Die Äußerungen von Ayatollah Ali Khamenei erfolgen zu einem Zeitpunkt, an dem Europa eine Frist für die Einigung über ein Atomabkommen mit dem Iran bis Ende August gesetzt hat.
Die Spannungen zwischen dem Iran und Washington wegen des Atomprogramms seien »unlösbar«, zitierten staatliche Medien am vergangenen Sonntag den Obersten Führer der Islamischen Republik Ayatollah Ali Khamenei: »Sie wollen, dass der Iran den USA gehorcht. Die iranische Nation wird sich mit aller Kraft gegen diejenigen stellen, die solche falschen Erwartungen haben. Diejenigen, die uns auffordern, keine Parolen gegen die USA zu verbreiten und direkte Verhandlungen mit den USA aufzunehmen, sehen nur die Oberfläche. Diese Frage ist unlösbar.«
Der Iran und die Vereinigten Staaten haben mehrere Verhandlungsrunden über eine mögliche Aufhebung von Sanktionen geführt, wobei die US-Regierung auf den Abbau des iranischen Atomprogramms besteht. Die Verhandlungen scheiterten jedoch im Zuge des zwölftägigen Krieg Israels mit der Islamischen Republik im Juni.
Khameneis Äußerungen erfolgen nun vor dem Hintergrund der Vereinbarung mit den europäischen Mächten vom Freitag, die Gespräche über seine Urananreicherung wieder aufzunehmen. Aufgrund der früheren Verstöße gegen seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen könnte das Land mit Snapback-Sanktionen der Vereinten Nationen rechnen – ein Instrument, dessen Reaktivierung Frankreich, Großbritannien und Deutschland für Ende August angekündigt haben. Der Snapback-Mechanismus ist Teil des Atomabkommens von 2015, aus dem die Vereinigten Staaten im Mai 2018 ausgestiegen sind, und würde die im Rahmen des Abkommens aufgehobenen Sanktionen wieder in Kraft setzen und neue Strafen gegen das Regime verhängen.
Die Verhängung von Snapback-Sanktionen würde eine unbefristete Verlängerung des Waffenembargos gegen das Regime beinhalten, obwohl der UN-Sicherheitsrat am 14. August eine von den USA eingebrachte Resolution zur Verlängerung des Embargos abgelehnt hat.
Snapback
Am Freitag berichtete die Nachrichtenagentur Reuters, der deutsche Außenminister Johann Wadephul habe bestätigt, dass der Iran am 26. August an den Verhandlungstisch zurückkehren werde und warnte vor einem neuerlichen Inkrafttreten der Sanktionen, sofern kein überprüfbares und dauerhaftes Atomabkommen erzielt werde. Wadephul bekräftigte, dass dem Iran die Zeit für eine akzeptable Einigung ausgehe.
Laut iranischen Staatsmedien betonte Außenminister Abbas Araghchi in einem Telefonat mit seinen europäischen Amtskollegen »die rechtliche und moralische Unzuständigkeit dieser Länder, auf den [Snapback]-Mechanismus zurückzugreifen, und warnte vor den Folgen einer solchen Maßnahme«.
Während der Iran öffentlich auf den ausschließlich zivilen Zweck seines Atomprogramms besteht, hat er sein Uran auf ein Niveau angereichert, für das es keinen zivilen Nutzen gibt und das nur noch einen kleinen technischen Schritt von waffenfähigem Uran entfernt ist.
Der Iran hat offen sein Ziel erklärt, den Staat Israel zu vernichten. Im vergangenen Juni griffen die israelischen Streitkräfte iranische Atomanlagen an und töteten gezielt Dutzende von Atomwissenschaftlern und hochrangigen Beamten. Die Trump-Regierung schloss sich den Angriffen an und warf am 22. Juni im Rahmen der Operation Midnight Hammer 30.000 Pfund schwere GBU-57-Bomben auf die Atomanlagen in Fordo und Natanz ab. Jerusalem und Washington erklärten, die Angriffe hätten die iranischen Atompläne um Jahre zurückgeworfen.
Die Islamische Republik hat geschworen, ihr Atomprogramm wieder aufzunehmen. Gemäß dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) von 2015 läuft der Snapback-Mechanismus am 18. Oktober aus. »Wir haben deutlich gemacht, dass die E-3-Staaten bereit sind, den Snapback-Mechanismus auszulösen, wenn der Iran nicht bereit ist, bis Ende August 2025 eine diplomatische Lösung zu erzielen oder die Möglichkeit einer Verlängerung nicht nutzt«, erklärten die Außenminister Jean-Noël Barrot aus Frankreich, David Lammy aus Großbritannien und Johann Wadephul aus Deutschland in einem Schreiben an UN-Generalsekretär António Guterres und den UN-Sicherheitsrat Anfang August.
