Der Sekretär des Obersten Nationalen Sicherheitsrats der Islamischen Republik gab die Aufkündigung des Inspektionsabkommens mit der Internationalen Atomenergie-Organisation IAEO bekannt.
Auf einer Pressekonferenz im Irak erklärte am Montag Ali Larijani gegenüber Medienvertretern, sein Land habe die Drohung des iranischen Außenministers umgesetzt, die Zusammenarbeit mit der IAEO zu beenden, falls erneut Sanktionen wegen Verstöße gegen das Atomabkommen verhängt würden. »Unser Außenminister hat nach dem Treffen in Kairo angekündigt, dass die Verhandlungen als null und nichtig betrachtet werden, wenn der Snapback-Mechanismus aktiviert wird«, sagte Larijani laut der Islamic Republic News Agency. »Hat die Behörde [IAEO] diesbezüglich einen Antrag, sollte sie ihn dem Sekretariat des Obersten Nationalen Sicherheitsrats vorlegen, damit er geprüft werden kann.«
Drohung wahrgemacht
Im September einigten sich der Iran und die IAEO bei einem Treffen in Kairo darauf, die Nuklearinspektionen wieder aufzunehmen, darunter auch an Standorten, die von den Vereinigten Staaten und Israel während des zwölftägigen Kriegs im Juni bombardiert worden sind.
Irans Außenminister Abbas Araghchi erklärte, die Vereinbarung werde aufgekündigt, sollten die E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien im UN-Sicherheitsrat gemäß Resolution 2231, mit welcher der als Iran-Atomabkommen bekannte Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) von 2015 formalisiert wurde, neue Sanktionen gegen den Iran verhängen. Die drei Länder hatten im August die Wiedereinsetzung der Sanktionen eingeleitet, die Ende September wieder in Kraft gesetzt wurden.
»Wir glauben, dass die Anwendung des Snapback-Mechanismus ein Fehlverhalten seitens Europas war, das keine Grundlage hat, und die Europäer den Snapback missbraucht haben, während die Iraner in den letzten zehn Jahren alle Bedingungen erfüllt haben«, meinte Larijani, der auch darauf verwies, dass China und Russland die Rückkehr der Sanktionen gegen den Iran nicht akzeptieren würden: »Die Resolution 2231 ist ausgelaufen, und was China und Russland tun, basiert auf dem Wortlaut des Abkommens.«
