Irak: Der Islamische Staat macht sich wieder bemerkbar

„Ende Juni 2014 veröffentlichte der Sprecher des ‚Islamischen Staats im Irak und in Syrien‘ ein Video, in dem er die Änderung des Namens der Terrororganisation bekanntgab. Fortan würde sie nur noch Islamischer Staat heißen. Anlässlich der Ausrufung des ‚Islamischen Kalifats‘ ernannte Abu Bakr al-Baghdadi sich selbst zum ‚Kalifen und Obersten Herrscher‘ jenes Staats. Nach vier Jahren sind von dem Staat nur noch einzelne Landstriche übrig und er kontrolliert keine nennenswerte Bevölkerung oder Ressourcen mehr. Doch macht der Islamische Staat sich in den strittigen Gebieten zwischen Erbil und Bagdad und insbesondere in der Umgebung Kirkuks nun wieder bemerkbar. (…)

Das Wiederaufleben des Islamischen Staats und ähnlicher Gruppen in den strittigen Gebieten hat verschiedene Formen angenommen: Straßensperren, Entführungen und Bombenanschläge, insbesondere in Kirkuk, das seit dem Rückzug der Peschmerga am 16. Oktober 2017 unter der mangelnden Koordination zwischen Bagdad und Erbil leidet. Das Wiedererstarken der Gruppe hat Beobachter der Sicherheitslage und Experten überrascht. Sie waren davon ausgegangen, der Islamische Staat werde von Anbar und der Wüste aus wieder aktiv werden, wo er beiderseits der irakisch-syrischen Grenze weiterhin über Stellungen verfügt, und sich das letzte offiziell noch vom Islamischen Staat kontrollierte Gebiet befindet. Infolge seiner Aktivitäten in den Vorstädten und der massenhaften Vertreibung der Minderheit der Kakaiyi haben manche Beobachter nun auf Kirkuk als mögliche neue Hauptstadt des Islamischen Staats verwiesen. Der Islamische Staat macht sich die schwerwiegenden verfassungsrechtlichen und ethnischen Konflikte in der zunehmend gespaltenen Region aktiv zunutze. (…)

Der Islamische Staat wird zu einem Zeitpunkt wieder aktiv, da Ministerpräsident Haidar al-Abadi sich kurz vor Ende seiner Amtszeit in einer schwierigen Position befindet. Nachdem er sich bei den Wahlen vom 12. Mai 2018 als Sieger über den Islamischen Staat präsentierte, bringt die jüngste Entwicklung ihn zunehmend in Verlegenheit. (…) Der Plan der irakischen Regierung zur Befriedung des ‚Dreiecks des Todes‘, jenes Gebiets, das sich von Salahaddin nach Kirkuk, Baiji, Hamrin und Umgebung erstreckt und in dem Kämpfer des Islamischen Staats sich erneut betätigen, ist bestenfalls umstritten. Ein derartiger Schritt bedürfte der Unterstützung der örtlichen Bevölkerung und der Koordination zwischen Bagdad und Erbil. Doch könnten die Kurden, die die Region bis Oktober 2017 mehrere Jahre lang kontrollierten, sich nach dem Rückzug der Peschmerga im Stich gelassen fühlen. Al-Abadis Wahlkampf war vor allem auf Sicherheitsfragen abgestellt, doch könnten der gesunkene Ölpreis und die sporadischen Anschläge die Region noch weiter destabilisieren.“ (Yassen Taha: „Growing influence of ISIS in Kirkuk, reasons and recommendations“)

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