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Internetfreiheit: Türkei Schlusslicht Europas

In Sachen Internetfreiheit ist die Türkei ist das Schlusslicht Europas
In Sachen Internetfreiheit ist die Türkei ist das Schlusslicht Europas (© Imago Images / INA Photo Agency)

Der Bericht einer Menschenrechtsorganisation weist die Türkei als eines der restriktivsten Länder Welt in Sachen Internetfreiheit aus.

Khazan Jangiz, Rudaw

Wie eine Menschenrechtsorganisation am Dienstag erklärte, ist die Türkei das Land mit der geringsten Internetfreiheit in Europa und schneidet auch weltweit mit am schlechtesten ab. So werden in dem Land Menschen wegen Postings in sozialen Medien verhaftet, vor Gericht gestellt und verurteilt.

„Die neuen türkischen Vorschriften für soziale Medien traten im Oktober 2020 in Kraft. Plattformen mit mehr als einer Million täglichen Nutzern müssen Inhalte, die als ‚beleidigend‘ eingestuft werden, innerhalb von 48 Stunden nach der Benachrichtigung entfernen oder sie riskieren Strafen wie Geldstrafen, Werbeverbote und Bandbreitenbeschränkungen“, so die Organisation Freedom House in ihrem neuen Bericht, der am Dienstag veröffentlicht wurde und die Türkei auf Platz 19 der Weltrangliste für mangelnde Internetfreiheit führt.

„Das Gesetz schränkt die Möglichkeiten von Social-Media-Unternehmen ein, sich den Aufforderungen türkischer Behörden zu widersetzen, die darauf abzielen, oppositionelle Stimmen, unabhängigen Journalismus und gewaltfreie Meinungsäußerung weiter zu zensieren. Die meisten Unternehmen haben seither eigene Rechtskörperschaften geschaffen, obwohl einige versprochen haben, dass es keine Änderungen an ihrer Politik der Inhaltsmoderation geben wird“, heißt es in dem Bericht, der die Entwicklungen zwischen Juni 2020 und Mai 2021 erfasst.

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Human Rights Watch kritisierte das türkische Gesetz bereits im Juli 2020 und äußerte sich besorgt, es werde „die Online-Zensur erheblich verstärken, insbesondere in Bezug auf die ohnehin schon schlechte Bilanz des Landes in Sachen Meinungsfreiheit“.

Der neue Bericht untersucht die Menschenrechte und die Freiheit im Internet in 70 Ländern. (…) Die Türkei wurde darin in Bezug auf die Netzfreiheit als „nicht frei“ eingestuft. (…) Dem Bericht zufolge ist der Iran nach China das Land mit der zweitschlechtesten Netzfreiheit weltweit. Das Land hat Tausende von Websites und Social-Media-Plattformen blockiert, darunter Facebook, Youtube und insbesondere oppositionelle oder vom Westen finanzierte Medien.

(Aus dem Artikel Turkey among worst countries for internet freedom: watchdog“, der bei Rudaw erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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