Inside Israel

Seit einigen Wochen gehen die Menschen in Israel auf die Straßen, wobei es sich um die größten Proteste seit den „Cost of Living“ Demonstrationen von 2011 handelt.

Man kann es nicht mehr hören, aber man muss darüber sprechen – Corona ist einfach in Israel das Thema, das alle anderen Themen aussticht.

Internationales Recht, dass nicht auf alle vergleichbaren oder ähnlich gelagerten Fälle gleich angewendet wird, ist keines.

Siedlungen sind kein Alleinstellungsmerkmal des israelisch-palästinensischen Konflikts: Wie die anderen Fälle von der internationalen Gemeinschaft behandelt werden.

Israel hat es derzeit nicht leicht. Corona wütet, die Wirtschaft wackelt, die Einheitsregierung schwankt, und in der Bevölkerung wachsen Wut und Widerstandslust.

Der israelische Gesundheitsminister erklärte, sollten sich die Corona-Zahlen nicht innerhalb von drei Tagen ändern, sei ein vollständiger Lockdown unumgänglich.

So oft von „besetzten palästinensischen Gebieten“ gesprochen wird, ist auch von „illegalen israelischen Siedlungen“ die Rede. Doch ist das so überhaupt korrekt?

In den letzten 24 Stunden gab es in Israel 1.681 Corona-Neuinfektionen. Der Ruf nach einem neuerlichen Lockdown wird lauter.

Haben die Palästinenser einen völkerrechtlich begründeten Anspruch auf die Gebiete, die sie als palästinensisch bezeichnen?

Jordanien hat keinen legitimen Anspruch auf die heute als Westbank bekannten Gebiete. Woraus aber ergibt sich völkerrechtlich gesehen solch ein Anspruch?

„Besetzte palästinensische Gebiete“ – so wird das Westjordanland meist bezeichnet. Aber ist die Bezeichnung auch zutreffend?

Die Bedingungen für sichere Grenzen Israels stehen nicht im Widerspruch zum Friedensprozess, sondern sind dessen unerlässlicher Bestandteil.

Seit 1967 sind „sichere und anerkannte Grenzen“ das Ziel aller Friedensbemühungen im arabisch-israelischen Konflikt.