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Ilhan Omar findet Sanktionen und Boykotte „kontraproduktiv“ – außer wenn sie Israel betreffen

Demokratische US-Abgeordnete Ilhan Omar (Quelle: MPAC National, CC BY 2.0)

Indem die demokratische US-Abgeordnete sich allgemeinen gegen Sanktionen ausspricht, zugleich aber Boykotte gegen Israel unterstützt, verkörpert sie paradetypisch die Doppelmoral der BDS-Bewegung.

Daniella Greenbaum Davis, Forward

„Anfang dieser Woche schrieb die Kongressabgeordnete aus Minnesota Ilhan Omar einen verblüffenden Kommentar in der Washington Post. Darin scherte sie aus der parteiübergreifenden Koalition aus, die die Türkei daran hindern wollte, gegen die Bevölkerung in Syrien vorzugehen und argumentierte – angeblich in Opposition gegen, tatsächlich aber im Einklang mit Präsident Trump –, dass dies ein Fehler wäre. Sanktionen, schrieb Omar, seien ‚Versatzstücke aus einem misslungenen außenpolitischen Lehrbuch‘, sie seien ‚unüberlegt, inkohärent und kontraproduktiv‘, und die USA ‚sollten sich nicht mehr auf sie verlassen‘. ‚Sanktionen erreichen selten die gewünschten Ziele‘, schrieb die Kongressabgeordnete.

Der Kommentar war gelinde gesagt überraschend und nicht nur deswegen, weil Omar sich gegen einen überparteilichen Konsens mit Trump und der Türkei zu verbünden scheint. Er ist überraschend, weil Omar die erste gewählte US-Abgeordnete war, die Sanktionen unterstützt hatte: nämlich gegen Israel. Während ihres Wahlkampfs erklärte Omar den Wählern, dass sie die als BDS bekannte Boykott, Desinvestitionen und Sanktionsbewegung gegen Israel nicht als wirksames Mittel zur Beendigung des Konflikts zwischen den Israelis und den Palästinensern ansehe. Nach der Wahl vollzog sie jedoch eine Kehrtwende und tat ihre Untertützung für die Bewegung kund.

Sanktionen für Israel, aber sonst niemanden, das scheint für die Kongressabgeordnete aus Minnesota der Standard zu sein. (Sie gab allerdings zu, dass Sanktionen gegen ein anderes Land in der Vergangenheit nützlich waren: Apartheid in Südafrika.) In ihrem Kommentar und durch ihren Schwenk in Bezug auf die BDS-Bewegung hat Omar mit zwei der Mythen über BDS aufgeräumt, die dessen Befürworter gerne anführen: dass es darum gehe, den Konflikt zu beenden und dass Israel nicht an einem doppelten Standard gemessen werde, der ausschließlich auf jüdisches Fehlverhalten ausgerichtet ist. (…)

Wenn sie die Boykottbewegung gegen Israel unterstützt, zugleich aber ganz allgemein zum Vorgehen gegen Sanktionen aufruft, verkörpert Omar diese Doppelmoral und beweist einmal mehr, dass sie keine Freundin der Juden ist. Nachdem sie bereits getwittert hat, dass sie glaubt, ‚Israel habe die Welt hypnotisiert‘, und sich bereits mit klassischen antisemitischen Stereotypen über Juden und Geld hervortat, für die sie sich entschuldigt hat, muss ich an Maya Angelous zeitlose Warnung denken: Wenn die Leute dir zeigen wer sie sind, glaub ihnen.“

Ilhan Omar Just Came Out Against Sanctions. So Why Does She Back BDS?

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