Latest News

IAEO beschuldigt Iran, sich nicht an Atomauflagen zu halten

Rafael Grossi: IAEO kann nicht bestätigen, dass Irans Atomprogramm friedlichen Zwecken dient
Rafael Grossi: IAEO kann nicht bestätigen, dass Irans Atomprogramm friedlichen Zwecken dient (© Imago Images / Kyodo News)

Zugleich geraten die Atomgespräche zwischen Washington und Teheran ins Stocken, während amerikanische Medien berichten, Israel bereite sich auf einen Angriff gegen den Iran vor.

Mehrere große US-Medien berichteten in den letzten Stunden unter Berufung auf ungenannte Regierungsbeamte, Israel bereite sich auf eine mögliche Militäroperation gegen den Iran vor, was weder seitens Israels bzw. den USA öffentlich bestätigt wurde. Die Berichte erfolgen zu einem Zeitpunkt, an dem ein Scheitern der Atomgespräche durchaus möglich ist. Die sechste Verhandlungsrunde ist vorläufig für Sonntag im Oman angesetzt, während die Sechzig-Tage-Frist von US-Präsident Donald Trump für eine Einigung am Mittwoch ablief.

Die Verhandlungen scheinen in der Frage der Urananreicherung ins Stocken geraten zu sein. Trump äußerte sich skeptisch über die Aussichten auf eine Einigung und erklärte in einem am Mittwoch ausgestrahlten Podcast, »weniger zuversichtlich« zu sein. Ebenfalls am Mittwoch äußerte er sich im Kennedy Center erneut unmissverständlich zum Thema Urananreicherung: »Sie [der Iran] dürfen keine Atomwaffen haben, das werden wir nicht zulassen.«

Der Iran hat mit Angriffen auf amerikanische Militärstützpunkte im Nahen Osten gedroht, sollten die Gespräche scheitern und militärische Maßnahmen gegen das Land ergriffen werden. Laut der Nachrichtenagentur Reuters drohte der iranische Verteidigungsminister Aziz Nasirzadeh am Mittwoch, sollte es zu einem Konflikt kommen, »befinden sich alle US-Stützpunkte in unserer Reichweite und wir werden sie in den Gastländern« wie Katar, Bahrain und Irak »mutig angreifen«.

Angesichts dieser Drohungen berichtete die Associated Press am Mittwoch, das US-Außenministerium habe nicht unbedingt erforderliches Personal aus der Botschaft in Bagdad abgezogen, da die Regierung bestrebt sei, die Zahl der Mitarbeiter im Nahen Osten zu reduzieren. Das Ministerium genehmigte auch nicht unbedingt erforderlichem Personal und ihren Angehörigen die Ausreise aus Bahrain und Kuwait.

Verteidigungsminister Pete Hegseth bewilligte außerdem eine freiwillige Evakuierung aus Botschaften und anderen amerikanischen Standorten in der gesamten Region. Der Abzugsbefehl, die Genehmigungen und die freiwillige Evakuierung seien laut dem Bericht »aufgrund der Gefahr regionaler Unruhen« angesichts der zunehmenden Spannungen in der Region in den letzten Tagen erfolgt.

IAEO-Verurteilung

Laut NBC bereitet sich Israel auf einen möglichen unilateralen Angriff auf den Iran vor, wobei die USA wahrscheinlich Unterstützung in Form von Luftbetankung und Informationsaustausch leisten werden. Die Iraner haben Berichten zufolge Pläne für eine sofortige Vergeltung im Fall eines israelischen Angriffs ausgearbeitet, die den raschen Abschuss von Hunderten von ballistischen Raketen beinhalten könnten, berichtete die Zeitung New York Times.

Währenddessen verabschiedete der 35-köpfige Gouverneursrat der IAEO auf seiner vom 9. bis 13. Juni dauernden Sitzung heute eine Resolution, in der er den Iran erstmals seit fast zwei Jahrzehnten offiziell für nicht konform mit seinen Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag erklärt. Die von den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland eingebrachte Resolution verweist auf die seit 2019 andauernde Weigerung des Irans, bei der Aufklärung nicht deklarierter Kernmaterialien an mehreren Standorten zu kooperieren. Die Resolution sieht zwar keine Verweisung der Angelegenheit an den UN-Sicherheitsrat vor, signalisiert jedoch eine mögliche Eskalation, sollte der Iran seinen Kurs nicht ändern.

Die Islamische Republik bestreitet jegliches Fehlverhalten und hält die Resolution für politisch motiviert. Im Vorfeld erfolgte die Warnung, im Fall einer Verabschiedung mit einer entschiedenen Reaktion zu reagieren, möglicherweise einschließlich des Austritts aus dem Atomwaffensperrvertrag, was die internationale Überwachung seines Atomprogramms stark beeinträchtigen würde.

Bleiben Sie informiert!
Mit unserem wöchentlichen Newsletter erhalten Sie alle aktuellen Analysen und Kommentare unserer Experten und Autoren.

Zeigen Sie bitte Ihre Wertschätzung. Spenden Sie jetzt mit Bank oder Kreditkarte oder direkt über Ihren PayPal Account. 

Mehr zu den Themen

Das könnte Sie auch interessieren

Wir reden Tachles!

Abonnieren Sie unseren Newsletter und erhalten Sie alle aktuellen Analysen und Kommentare unserer Experten und Autoren!

Nur einmal wöchentlich. Versprochen!