Der Iran hat bereits genug spaltbares Material, um mehrere nukleare Sprengköpfe herzustellen. Der israelische Premierminister fordert die IAEO auf, eine »klare Warnung« an Teheran zu senden.
Ariel Kahana /Tamir Morag
Der Generaldirektor der Internationalen Atomenergie Organisation (IAEO), Rafael Grossi, sagte am Montag, der Iran sei so »nahe daran«, die nukleare Schwelle zu überschreiten, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt »nicht mehr vermieden werden könne«. Auf der mehrtätgigen Sitzung des Gouverneursrates der IAEO in Wien, die heute zu ende geht, sagte Grossi:
»Eine signifikante Menge [an angereichertem Uran] zu haben], bedeutet nicht, eine Bombe zu haben, aber … dieser Plan, die Grenze zu überschreiten, das wird passieren.«
Drei Bomben
Einem ungenannten israelischen Beamten zufolge legte Grossi dem Gremium einen Bericht vor, aus dem hervorgeht, dass der Iran tatsächlich bereits über ausreichend angereichertes Uran für drei Bomben verfügt.
»Der Bericht untersuchte das ursprüngliche Atomabkommen. Er zeigt einen beunruhigenden Trend zur Anreicherung von Uran in großen Mengen und auf ein hohes Niveau von 20 und 60 Prozent. Das gesamte angereicherte Material wird als 3-SQ definiert, was eine Menge bedeutet, die für drei Atombomben ausreicht.«
Es wird erwartet, dass die einwöchige Konferenz der IAEO – die erste seit zweieinhalb Jahren – in ihrer Folge zu einer Resolution gegen den Iran führen wird. Frankreich, Deutschland, Großbritannien und die Vereinigten Staaten haben die Verabschiedung einer solchen Resolution erörtert, während China und Russland davor gewarnt haben, dies könnte die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomabkommens von 2015 stören.
Während eine solche Resolution nicht automatisch dazu führt, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Maßnahmen ergreift, sagte Grossi laut Iran International am Montag, dass die IAEO handeln müsse, weil es zu viele Fragen gebe, die der Iran nicht beantworten könne oder wolle. So habe es der Iran beispielsweise versäumt, glaubwürdige Erklärungen zu früheren nuklearen Aktivitäten an nicht deklarierten Standorten abzugeben.
»Der Iran hat nicht auf die Fragen der IAEO geantwortet – er kann es nicht tun, ohne offen zu lügen und ohne dabei erwischt zu werden. Der Iran hat keine technisch glaubwürdigen Erklärungen zu den Feststellungen der IAEO an drei nicht deklarierten Standorten im Iran geliefert.
Der Iran hat die Agentur auch nicht über den aktuellen Standort oder die aktuellen Standorte des Kernmaterials und/oder der mit Kernmaterial kontaminierten Ausrüstung informiert, die 2018 aus Turquzabad entfernt wurden«.
Nach der Mossad-Aktion in den iranischen Nukleararchiven im Jahr 2018 begann die IAEO, Antworten zu den dadurch öffentlich gewordenen nuklearen Aktivitäten an drei zuvor nicht deklarierten Standorten von Teheran zu fordern. Bei anschließenden Besuchen von IAEO-Inspektoren wurden an den Standorten Spuren von Uran gefunden.
Grossi sagte dem Gremium, er könne Irans Einhaltung des »Sicherungsabkommens«, zu dem das Land sich als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrags verpflichtet hat, nicht bestätigen,
»solange Teheran keine technisch glaubwürdigen Erklärungen für das Vorhandensein von Uranpartikeln anthropogenen Ursprungs in Turquzabad, Varamin und Marivan liefert und die Agentur über alle aktuellen Standorte des Kernmaterials und/oder der kontaminierten Ausrüstung informiert.«
Scharfe Reaktion Israels
Der israelische Ministerpräsident Naftali Bennett sagte am Dienstag, Israel könne eine Situation, in der der Iran ungestraft Uran auf 60 Prozent anreichere, nicht zulassen. In einer Rede vor dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung der Knesset sagte Bennett:
»In den letzten Jahren hat der Iran eine Reihe von roten Linien überschritten, insbesondere durch die Anreicherung von Uran auf 60 Prozent, ohne dass die Welt darauf reagiert hätte. Israel kann und wird eine solche Situation nicht akzeptieren.«
Er habe Grossi während des Besuchs des IAEO-Generaldirektors in Israel in der vergangenen Woche die Position Israels in dieser Angelegenheit klargemacht, sagte Bennett.
»Letzten Freitag habe ich mich mit Rafael Grossi getroffen, und wir haben das besprochen. Er kam zu einem Kurzbesuch und ich habe Israels Position klargestellt, nämlich, dass wir handeln werden und uns auch weiterhin die Freiheit vorbehalten, jederzeit, mit oder ohne Abkommen, die notwendigen Maßnahmen gegen das iranische Atomprogramm zu ergreifen. Nichts wird uns die Hände binden.
Wir sagen dies nicht nur, sondern wir halten es auch ein. Wir erwarten, dass der IAEO-Gouverneursrat ein deutliches Warnsignal an das iranische Regime sendet und ihm klarmacht, dass es einen schmerzhaften Preis dafür zahlen wird, wenn es seine Politik offenen Ungehorsams im Nuklearbereich fortsetzt.
Die Tage der Immunität, in denen der Iran Israel angreift und über seine regionalen Stellvertreter Terrorismus verbreitet, aber ungeschoren bleibt, sind vorbei.«
(Der Artikel erschien auf Englisch beim Jewish News Syndicate. Übersetzung von Alexander Gruber.)
