Generic selectors
Exact matches only
Search in title
Search in content
Post Type Selectors

Hisbollah verliert bei libanesischen Wahlen

Wahlen im Libanon
Hisbollah verliert bei Wahlen im Libanon (© Imago Images / Xinhua)

Bei der Parlamentswahl im krisengeschüttelten Libanon haben die schiitische Hisbollah und ihre Verbündeten ihre Mehrheit verloren.

Am Sonntag wurde im Libanon ein neues Parlament gewählt. Vor dem Hintergrund einer katastrophalen ökonomischen Lage, die sich seit Herbst 2019 stetig verschlechtert und inzwischen Ausmaße angenommen hat, dass Beobachter sich fragen, ob man den Libanon nicht schon als »failed state« bezeichnen sollte – nach UNO-Angaben leben drei Viertel der Bevölkerung mittlerweile unter der Armutsgrenze – gingen die Libanesinnen und Libanesen an die Urnen.

Auch wenn noch ausgezählt wird, scheint klar, wer als Verlierer dasteht: Die Hisbollah, weil die mit ihr verbündeten Parteien herbe Verluste erlitten haben: Der von der Hisbollah geführte Block im Parlament – einschließlich der maronitischen Freien Patriotischen Bewegung (FPM) von Präsident Michel Aoun und der schiitischen Amal-Bewegung von Parlamentspräsident Nabih Berri – gewann bei der Wahl 2018 71 der 128 Sitze.

Während erwartet wird, dass die Hisbollah und Amal ihre Sitze behalten werden, deuten die vorläufigen Ergebnisse darauf hin, dass die FPM und andere Verbündete Verluste erlitten haben.

Die FPM gab an, 16 Sitze errungen zu haben (gegenüber 18 bei der letzten Wahl), während die konkurrierenden Libanesischen Kräfte (LF) erklärten, sie hätten mindestens 20 Sitze für sich gewinnen können (gegenüber 15 im Jahr 2018), was sie zur größten christlichen Partei im neuen Parlament machen würde. Laut dem vorläufigen Endergebnis konnten die Vertreter der oppositionellen Protestbewegung 13 Sitze dazugewinnen. Und auch die Partei des ehemaligen christlichen Milizkommandeurs Samir Geagea, der einer der schärfsten Kritiker der Hisbollah ist, legte stimmenmäßig zu.

Einer der größten Schocks ereignete sich im zentralen Bezirk Aley, wo der mit der Hisbollah verbündete drusische Politiker Talal Arslan seinen Sitz an Marc Daou von der Partei Taqaddom verlor, der mit einer Reformagenda antrat. Elias Jradi, ein Kandidat der Liste Gemeinsam für den Wandel, gewann Berichten zufolge einen Sitz der orthodoxen Christen im Süden – einer Hochburg der Hisbollah – gegen Assaad Hardan von der Syrischen Sozialistischen Nationalistischen Partei.

Damit wären diese Wahlen die zweiten im Nahen Osten in kurzer Zeit, bei denen Parteien, die eng mit dem Iran verbündet sind oder sogar de facto aus Teheran kontrolliert werden, Niederlagen haben einstecken müssen. Bei den letzten Parlamentswahlen im Irak ging es mit dem Iran affiliierten schiitischen Parteien genauso.

Noch steht das Endergebnis im Libanon nicht fest und die große Frage wird sein, ob die Hisbollah sich gar mit einer Rolle in der Opposition zufriedengeben wird. Sie agiert ja als Staat im Staate und übt im Süden des Landes und in der Bekaa Ebene unmittelbare Kontrolle aus. Außerdem unterhält sie eigene Milizen, die vom Iran ausgerüstet werden und wesentlich stärker als die reguläre libanesische Armee sind.

Wie einige Medien meldeten, kam es unter anderem in der Bekaa-Region bereits zu mehreren gewaltsamen Angriffen seitens der Hisbollah auf Mitglieder anderer Parteien. Auch die christliche Partei Libanesische Kräfte berichtete, dass einige ihrer Vertreter geschlagen und aus Wahllokalen geworfen worden seien.

Wie wenig sich die Menschen im Libanon von einer neu zu wählenden Regierung versprachen, zeigt die extrem niedrige Wahlbeteiligung mit gerade einmal 41 Prozent der insgesamt 3,9 Mio. Wahlberechtigten. Bei der letzten Wahl im Jahr 2018 beteiligten sich noch über 50 Prozent aller Wahlberechtigten. Alle etablierten Parteien, egal, ob pro-iranisch oder nicht, gelten als völlig korrupt und unfähig, die Tausenden von Problemen im Land in den Griff zu bekommen.

Bleiben Sie informiert!
Mit unserem wöchentlichen Newsletter erhalten Sie alle aktuellen Analysen und Kommentare unserer Experten und Autoren sowie ein Editorial des Herausgebers.

Zeigen Sie bitte Ihre Wertschätzung. Spenden Sie jetzt mit Bank oder Kreditkarte oder direkt über Ihren PayPal Account. 

Mehr zu den Themen

Das könnte Sie auch interessieren