Die UNIFIL ist nicht willens oder in der Lage, die militärische Aufrüstung der Hisbollah im Südlibanon zu überwachen, wodurch die Mission der UNO-Friedenstruppen zum Scheitern verurteilt ist.
Yaakov Lappin
Die Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL) hat bei ihrer Kernaufgabe völlig versagt, die Aktivitäten der Hisbollah im Südlibanon ebenso zu überwachen wie die Durchsetzung der Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats, die nichtstaatliche Streitkräfte im Südlibanon verbietet. (Die Resolution 1559 des UN-Sicherheitsrats fordert die Auflösung aller nichtstaatlichen Streitkräfte im gesamten Libanon.)
Die UNIFIL sollte sicherstellen, dass die Resolution 1701 eingehalten wird, Verstöße überwachen und gewährleisten, dass die Hisbollah nach dem Libanonkrieg von 2006 nicht wieder aufrüstet und ihre militärischen Kapazitäten südlich des Litani-Flusses wiederherstellt. In der Praxis ist die Truppe jedoch zu einem passiven Zuschauer und, was noch beunruhigender ist, zu einem menschlichen Schutzschild für die Angriffe der Hisbollah auf die israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) und israelische Zivilisten geworden. Dies wirkt sich störend auf die IDF-Operationen im Südlibanon aus.
Das Mandat der UNIFIL wurde erstmals 1978 festgelegt und später im Jahr 2006 durch die Resolution 1701 erweitert. Das Hauptziel bestand darin, die libanesischen Streitkräfte (LAF) bei der Schaffung einer Pufferzone zwischen der Blauen Linie (der libanesisch-israelischen Grenze) und dem rund dreißig Kilometer nördlich gelegenen Litani-Fluss zu unterstützen, die frei von jeglichem bewaffneten Personal außer den libanesischen und den UNIFIL-Truppen sein sollte.
Resolution 1701 forderte auch die Entwaffnung aller Milizen, einschließlich der Hisbollah. Trotz dieser Mandate ist die militärische Infrastruktur der Hisbollah im Laufe der Jahre massiv gewachsen – und die UNIFIL hat dies in keinem ihrer Berichte festgehalten oder dokumentiert, was ihre Aktivitäten zu einer Farce macht.
Six years ago, we told the UN:
– Hezbollah was digging tunnels to invade Israel, kidnap & attack Israeli civilians, capture Israeli territory
– Embedding missiles in civilian homes is war crime under Geneva Conventions
– UNIFIL must enforce Resolution 1701They. Did. Nothing. pic.twitter.com/Dg6dWmIJdD
— UN Watch (@UNWatch) October 13, 2024
Schutzschild für die Hisbollah
Im Dezember 2022 wurde ein irischer UNIFIL-Soldat während einer Friedensmission erschossen und ein zweiter schwer verletzt, nachdem eine feindselige Menschenmenge ihr gepanzertes Fahrzeug umzingelt hatte. Der Vorfall folgte auf eine Einschüchterungskampagne der Hisbollah gegen UNIFIL, um sie daran zu hindern, ihre Aktivitäten zu überwachen.
Wie das Alma Center in einem Bericht im Juli feststellte, haben die von Iram unterstützten Operationen der Hisbollah in der Nähe der Blauen Linie die Bewegungsfreiheit der UNIFIL in den letzten Jahren eingeschränkt und die gegen sie verübten Schikanen verstärkt. Der operative Zugang wurde von Hisbollah-Truppen und Personen, die auf Anweisung der Hisbollah handelten, blockiert, sodass die UNO-Friedenstruppe ihre Mission, eine entmilitarisierte Pufferzone zu gewährleisten, nicht erfüllen konnte.
Schlimmer noch: Die Hisbollah hat ihre Militärstützpunkte zunehmend in der Nähe von UNIFIL-Stützpunkten positioniert und nutzt die Friedenstruppen so als Schutzschild. Am 13. Oktober beschrieb der internationale Sprecher der israelischen Streitkräfte, Nadav Shoshani, ein beunruhigendes Muster von Hisbollah-Angriffen, die von Stellungen in der Nähe von UNIFIL-Stützpunkten aus gestartet worden waren.
Diese Strategie zielt darauf ab, die Zurückhaltung der IDF, Gebiete in der Nähe von Friedenstruppen anzugreifen, auszunutzen und der Hisbollah so Deckung für ihre Angriffe zu gewähren. Shoshani berichtete von mehreren Vorfällen, bei denen das Feuer der Hisbollah aus Gebieten in der Nähe von UNIFIL-Posten kam, darunter ein Vorfall am 6. Oktober, bei dem zwei IDF-Soldaten getötet wurden.
Shoshani beschrieb auch die Versuche des israelischen Militärs, UNIFIL-Personal aus der Gefahrenzone herauszuhalten. In mehreren Fällen kommunizierten die IDF direkt mit UNIFIL, um sie vor bevorstehenden Einsätzen zu warnen und ihnen zu raten, in geschützten Gebieten zu bleiben. Shoshani merkte jedoch an, dass das UNIFIL-Personal trotz dieser Warnungen manchmal ihre Posten verließen und sich dadurch dem Kreuzfeuer zwischen der Hisbollah und dem israelischen Militär aussetzten.
Dass die Hisbollah die UNIFIL als menschlichen Schutzschild benutzt, gefährdet nicht nur die Friedenstruppe, sondern behindert auch Israels Fähigkeit, sich gegen die Angriffe der Hisbollah zu verteidigen. Am 12. Oktober, so Shoshani, fuhr ein Panzer der israelischen Streitkräfte, der verwundete Soldaten transportierte, einige Meter in einen UNIFIL-Posten hinein, weil er unter Beschuss stand, während er mit einem Vorfall konfrontiert war, bei dem es zig Verletze gab und Dutzende verwundete Soldaten evakuiert werden mussten.
»Wir standen wieder in Kontakt mit ihnen. Sie [die UNIFIL-Truppen] befanden sich in ihrem sicheren Bereich. Aufgrund unserer Kommunikation mit ihnen waren zum Zeitpunkt des Vorfalls keine UNIFIL-Mitarbeiter in Gefahr«, betonte Shoshani. »Jedes Mal, wenn wir in dem Gebiet gegen die Hisbollah vorgehen, informieren wir sie [UNIFIL] im Voraus, um sicherzustellen, dass sie die Möglichkeit haben, sich in Sicherheit zu bringen oder in die sicheren Bereiche zu gehen, die sie in ihren Posten haben.«
Ineffektiv und gefährlich
Der Besuch des israelischen Verteidigungsministers Yoav Gallant an der Nordgrenze Israels am 13. Oktober unterstrich einmal mehr die Bedeutung der militärischen Aufrüstung der Hisbollah im Südlibanon, die von der UNIFIL völlig ignoriert und in ihren Jahresberichten nicht erwähnt wurde. Gallant besichtigte dabei IDF-Einsätze zur Zerstörung der Tunnel und Waffenlager der Hisbollah, in denen Hunderte von Panzerfäusten, Munition und Panzerabwehrraketen gefunden wurden.
Die Hisbollah hat im Südlibanon eine umfangreiche militärische Infrastruktur aufgebaut, darunter ausgeklügelte Raketenabschusssysteme, mit denen israelische Zivilisten punktgenau angegriffen werden können. In den UNIFIL-Berichten ist nichts über diese Waffen oder Pläne für eine auf Massenmord zielende Invasion im Norden Israels zu finden, obwohl die UNO-Truppe doch mit der Überwachung des Gebiets befasst ist.
Unfassbar: Eine unterirdische Stellung der Hisbollah nur 100 Meter von der @UNIFIL_ -Basis entfernt! Wie konnte so etwas direkt vor den Augen der internationalen Gemeinschaft geschehen? Es ist absolut inakzeptabel, dass eine Terrororganisation sich derart in unmittelbarer Nähe… pic.twitter.com/Pqdtof7j22
— Shlomo Afanasev (@ShlomoAfanasev) October 13, 2024
Gallant betonte die Relevanz der Mission der israelischen Streitkräfte, diese unmittelbaren Bedrohungen zu beseitigen und wies darauf hin, dass die in zivilen Gebieten stationierten Raketenwerfer der Hisbollah in Sekundenschnelle israelische Häuser treffen könnten. Die UNIFIL hingegen hat diese Verstöße gegen die UN-Resolution 1701 konsequent übersehen.
Die UNIFIL ist nicht in der Lage, die Hisbollah daran zu hindern, sich im Südlibanon wieder aufzurüsten und frei zu agieren, was die Mission der UNO-Friedenstruppen zum Scheitern verurteilt. Daher sollte sie sich entweder aus dem Gebiet, wo sie mehr Schaden als Nutzen anrichtet, zurückziehen oder sich ernsthaft reformieren. Der Status quo, in dem eine internationale Gemeinschaft sich selbst davon überzeugt, dass ihre Pseudo-Friedenstruppen zur Stabilität im Libanon beitragen, sollte nicht fortgesetzt werden, da er fast ausschließlich der Hisbollah zugutekommt.
Die zunehmenden Beweise dafür, dass die Hisbollah UNIFIL-Positionen im Kampf gegen Israel missbraucht und die Unfähigkeit der UNO-Truppe, diese Verstöße zu melden oder zu überwachen, zeigen, dass die Anwesenheit der UNIFIL nicht nur ineffektiv, sondern auch gefährlich ist.
Neuordnung der Lage
Diese akute Situation erfordert sofortige Entscheidungen. Die UNIFIL muss sich entweder an die aktuellen Gegebenheiten vor Ort anpassen oder sich vollständig aus dem Südlibanon zurückziehen. Eine reformierte UNIFIL, wie vom Alma Center im Juli vorgeschlagen, würde eine Abkehr vom derzeitigen Modell einer großen Truppe mit 10.000 Mann Personal hin zu einem agileren, berichtsorientierten Ansatz bedeuten. Dies müsste vor allem die Entwicklung für »Zugang, Berichterstattung und Kommunikation« (Access, Reporting and Communication, ARC) beinhalten, die es der UNIFIL ermöglichen würden, Verstöße in Echtzeit zu überwachen und zu melden anstatt als statische und verwundbare Präsenz zu dienen.
Jedoch wird jede Diskussion über die Demontage der militärischen Infrastruktur der Hisbollah wahrscheinlich eine internationale Aufsicht über die UNIFIL hinaus erfordern, die sich unwillig zeigt, sich mit der Hisbollah direkt auseinanderzusetzen.
Bradley Bowman, leitender Direktor des Center on Military and Political Power bei der in Washington ansässigen Foundation for Defense of Democracies und ehemaliger Offizier der US-Armee, der nun in West Point unterrichtet, erklärte am 3. Oktober in einem Webinar, man wisse genau, was passiert, wenn die israelischen Streitkräfte abziehen:
»Die Hisbollah wird wieder einmarschieren, und wenn die Vergangenheit ein Vorgeschmack auf die Zukunft ist, kann man sich natürlich nicht darauf verlassen, dass die UNIFIL-Truppen etwas dagegen unternehmen. Das bedeutet also, dass Israel die Mittel, die Waffen und die politische Erlaubnis haben muss, um bei Bedarf regelmäßig in den Libanon zurückzukehren und die Dinge in Ordnung zu bringen. Und hier kommen die Vereinigten Staaten ins Spiel.«
Rough day for BBC News..
Even they cannot believe how closely coordinated the @UN and Hezbollah were in building infrastructure to fire missiles at Israelis. | @UNIFIL_ 🚀pic.twitter.com/kEFyNILu9D— Ron M. (@Jewtastic) October 14, 2024
Yaakov Lappin ist Korrespondent und Analyst für militärische Angelegenheiten in Israel. Er ist hausinterner Analyst am MirYam-Institut, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Alma-Forschungs- und Bildungszentrum und am Begin-Sadat-Zentrum für strategische Studien an der Bar-Ilan-Universität sowie Autor von Virtual Caliphate – Exposing the Islamist State on the Internet. (Der Text erschien auf Englisch zuerst beim Jewish News Syndicate. Übersetzung von Alexander Gruber.)
