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Hisbollah-Betätigungsverbot in Deutschland: Kaum Einfluss auf deren Aktivitäten

Das Betätigungsverbot der Hisbollah in Deutschland hat kaum Auswirkungen
Das Betätigungsverbot der Hisbollah in Deutschland hat kaum Auswirkungen (© Imago Images / snapshot)

Laut einer Antwort der deutschen Bundesregierung hat das Betätigungsverbot für die libanesische Terrororganisation Hisbollah kaum Auswirkungen auf deren organisatorischen Zusammenhalt.

Anne-Béatrice Clasmann, Jüdische Allgemeine

Das im Frühjahr 2020 ausgesprochene Betätigungsverbot für die schiitische Terrororganisation Hisbollah in Deutschland hat bislang kaum Folgen gehabt. Das gilt sowohl für die Aktivitäten der libanesischen Bewegung im Inland wie für das Verhältnis zum Libanon selbst. (…)

In Deutschland nahmen die Sympathiebekundungen für die islamistische Bewegung zwar seit der Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wohl etwas ab. Eine Abwanderung von Hisbollah-Sympathisanten aus Deutschland oder einen Rückzug von Aktivisten aus bestimmten Vereinen haben die Sicherheitsbehörden jedoch nicht beobachtet.

In der Regierungsantwort, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es, Anhänger der Hisbollah pflegten nach wie vor „den organisatorischen und ideologischen Zusammenhalt“. Sie vernetzten sich nicht in einer einheitlichen, bundesweiten Struktur, sondern suchten „mutmaßlich abgeschottete regionale Treffpunkte“ auf. Es handele sich nicht um Hisbollah-Vereine, sondern um Anlaufpunkte für schiitische Muslime, zu denen Sympathisanten der Hisbollah zählten.

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Weiterlesen in der Jüdischen Allgemeinen: „Hisbollah-Betätigungsverbot weitgehend folgenlos

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