Hessischer Verfassungsschutz: Iran strebt Massenvernichtungswaffen an

„Der hessische Verfassungsschutz hat ein neues Dokument über den Kampf gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen veröffentlicht, der sich insbesondere auf die Islamische Republik Iran konzentriert. Der Iran sei eines von zwei Ländern, die sich nachdrücklich um Atomwaffen bemühten. Die Jerusalem Post sah den Bericht Ende Juni ein. Darin heißt es: ‚Massenvernichtungswaffen sind weiterhin ein machtpolitisches Instrument, das sowohl in regionalen als auch in internationalen Krisensituationen die Stabilität eines gesamten Staatengefüges erschüttern kann. Staaten wie Iran und Nordkorea versuchen im Rahmen der Proliferation solche Waffen zu erwerben und weiterzuverbreiten, indem sie etwa die Transportwege über Drittstaaten verschleiern.‘ Die Geheimdienste des Iran und Nordkoreas suchten ‚Kontrollmechanismen in Staaten, die nicht besonderen Embargo-Vorschriften unterliegen, zu umgehen‘.

Dem Bericht zufolge ist Proliferation durch ‚Herstellung und Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen‘ definiert. Hinzu komme der ‚Erwerb passender Trägersysteme und Technologien durch Staaten, die bisher nicht über diese Waffen verfügten‘. Es sei ‚die Aufgabe der Spionageabwehr‘, diese Aktivitäten seitens des Iran und Nordkoreas zu unterbinden. Der Verfassungsschutz führte einige Beispiele für illegale Technologien an, die die betreffenden Länder für die Produktion von Massenvernichtungswaffen benötigten. Dazu gehörten ‚Anlagen zur Urananreicherung, Kernreaktoren in Verbindung mit Wiederaufbereitungsanlagen, Bioreaktoren, Trocknungsanlagen, [und] Verfahren zur Herstellung chemischer Vorprodukte‘. (…)

Die sechzehn deutschen Bundesländer legen jeweils einen eigenen Bericht über Gefahren für die verfassungsmäßige demokratische Ordnung vor. Hinzu kommt ein Bericht des Bundesverfassungsschutzes, der sich auf allgemeinerer Ebene mit Gefahren wie dem Islamismus, der Proliferation und dem Rechts- und Linksextremismus befasst. (…) Die Angaben zu den illegalen iranischen Nuklear-, Raketen- und Spionageaktivitäten in der Bundesrepublik sind in den Landesverfassungsschutzberichten häufig detaillierter als jene im Bundesverfassungsschutzbericht.“ (Benjamin Weinthal: „German intel report: Iran seeks to shatter states‘ stability with WMD“)

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