Hamas untersagt Inbetriebnahme eines Frauen-TV-Senders

„Der BBC zufolge hat die islamistische Terrorgruppe Hamas, die den Gazastreifen politisch und militärisch vollkommen unter ihrer Kontrolle hat, am Sonntag die Inbetriebnahme eines neues Fernsehsenders untersagt, der sich besonders mit den Belangen palästinensischer Frauen befassen soll. Der neue Sender sollte ‚ein Licht auf die unverzichtbare Rolle palästinensischer Frauen im Sozialgefüge und beim Aufbau der Gesellschaft werfen’. Sonntagabend sollte er erstmals Sendungen ausstrahlen. Gesendet werden sollte eine besondere Eröffnungszeremonie. Doch erklärte das von der Hamas kontrollierte Informationsministerium, Taif TV habe die erforderlichen Lizenzen der zuständigen Behörden nicht eingeholt. ‚Die Betreiber des Senders wurden aufgefordert, ihren Rechtsstatus zu klären und die erforderlichen Lizenzen einzuholen. Dabei wurde ihnen mitgeteilt, dass es bereits ein Medienunternehmen gleichen Namens gebe’, so das Ministerium.

Der Sender wies die Behauptungen zurück und erklärte, er sei allen rechtlichen Anforderungen nachgekommen. Der Sender sei Teil eines Programms, das vom Haifa Institute for Media and Communication betrieben werde. Dieses hätte die erforderliche Lizenz des Hamasministeriums bereits erhalten. ‚Ihnen ist die Medienproduktion und Nutzung der sozialen Medien also gestattet’, hieß es in einer Erklärung. ‚Das verstößt nicht gegen das palästinensische Recht und ist durch die grundlegende Medienfreiheit gedeckt.’ Die Hamas wird seit langem beschuldigt, dass sie seit ihrer Übernahme des Gazastreifens durch einen gewaltsamen Putsch im Jahr 2007 Frauen diskriminiere und die Redefreiheit einschränke. Im vergangenen Jahr sagte die Hamas die Aktivitäten zum Internationalen Frauentag im Gazastreifen ab. Die im Gazastreifen herrschende Terrorgruppe verlangt zudem, dass Fahrschülerinnen von einer männlichen Aufsichtsperson begleitet werden.“ (Bericht auf TheTower.org: „Palestinians Angered over Ban Imposed on Launch of Women’s TV Channel by Hamas“)

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