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Hamas-Unterstützung: Strafanzeige bei IStGH beschuldigt Iran des Genozids

Angehöriger von Shiri Bibas klagt Iran vor IStGH an
Angehöriger von Shiri Bibas klagt Iran vor IStGH an (© Imago Images / ZUMA Press Wire)

Die von einem Verwandten der ermordeten Geisel Shiri Bibas eingereichte Anzeige klagt die Islamische Republik Iran der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und des Genozids an.

Eine Strafanzeige, die diesen Monat vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in den Niederlanden im Namen einer israelischen Familie erstattet wurde, beschuldigt den Iran des Genozids und anderer Verbrechen in Verbindung mit seiner Beteiligung an den Attacken auf das südliche Israel vom 7. Oktober 2023. Eingereicht wurde sie von einem Verwandten von Shiri Bibas, die mit ihren Söhnen, die bei der Geiselnahme vier Jahre bzw. nur einige Monate alt waren, entführt und schließlich im Gazastreifen getötet worden war.

Der Kläger beschuldigt die Islamische Republik Iran der Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen sowie des Genozids und fordert Haftbefehle für Ali Khameni, den Obersten Führer des Irans, und Esmail Ghaani, den Anführer der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC). »Die IRGC versorgten die Hamas auf Befehl des iranischen Regimes, insbesondere von Khamenei und Ghaani, willentlich und vorsätzlich mit Waffen zum Zweck, Juden, Israelis und andere Mitglieder einer geschützten Gruppe zu töten«, heißt es in der Strafanzeige.

Einziger Überlebender

Die Bibas-Kinder, die zum Symbol für Israels Seelenqual wegen der Geiselnahmen und der Grausamkeit der Terroristen geworden sind, wurden gemeinsam mit ihrer Mutter in Gefangenschaft ermordet. Ihre Leichen wurden als Teil eines Gefangenenaustauschs im Februar nach Israel zurückgeführt. Shiris Ehemann, Yarden Bibas, der aus ihrer landwirtschaftlichen Gemeinde entführt wurde, war drei Wochen zuvor befreit worden.

Die Anzeige wurde vom ehemaligen Direktor der für die Untersuchung von Kriegsverbrechen zuständigen Abteilung des US-Justizministeriums, Eli Rosenbaum, und dem in Nevada ansässigen Menschenrechtsanwalt Elliot Malin im Namen von Maurice Shnaider, dem Onkel von Shiri Bibas, eingereicht.

Letztes Jahr erließ der IStGH Haftbefehle für den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und den damaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant sowie drei in der Zwischenzeit verstorbene Hamas-Führer wegen angeblicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Gaza-Kriegs.

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