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Gezielte Liquidierung von Terroristen: Israels „Arbeit mit der Pinzette“

Israel greift gezielt Infrastruktur der Terrororganisationen in Gaza an
Israel greift gezielt Infrastruktur der Terrororganisationen in Gaza an (© Imago Images / ZUMA Wire)

Die radikal-islamischen Terrorvereinigungen im Gazastreifen geben laufend Zahlen der Verletzten und Toten heraus. Durch die Bank weg verschweigen sie dabei, dass darunter längst nicht nur Zivilisten sind.

Zwischen Israel und dem Gazastreifen sprechen erneut die Waffen. Die Welt zeigt sich dabei wie immer schockiert über Statistiken, die Verletzte und Tote im Gazastreifen auflisten. Dass auf palästinensischer Seite mehr Opfer als auf der israelischen Seite zu beklagen sind, wird für gewöhnlich zum Anlass genommen, Israel Unverhältnismäßigkeit und Ermordung von unbeteiligten Zivilisten zur Last zu legen.

Das Spiel der Palästinenser mit Zahlen

Dabei sollte man jedoch sehr genau hinsehen. Gibt Israel Zahlen an – sei es vorläufig, sei es endgültig nach Schweigen der Waffen –, so wird zwischen Soldaten und Zivilisten unterschieden. Auf palästinensischer Seite findet man hingegen lediglich eine allgemeine Gesamtbilanz, versehen im besten Fall mit Aufschlüsselung bezüglich Frauen und Kindern.

Tatsächlich sind vielfältige Gründe zu benennen, warum die Zahlen auf israelischer Seite niedriger ausfallen als auf palästinensischer Seite. Zu nennen wäre etwa, dass es auf israelischer Seite Schutzeinrichtungen und Bunker für Zivilisten gibt, auf palästinensischer aber nicht, während die Hamas zugleich ihre militärischen Stellungen mitten in Wohngebieten errichtet.

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Die Hamas riskiert und missbraucht, nicht nur in zynischer Weise das Leben der Einwohner des Gazastreifens, sondern schlachtet es obendrauf auch noch für eigene Zwecke aus, wenn sie die Opfer ihrer Taktik der menschlichen Schutzschilde anschließen als Beleg für Israels Brutalität und Aggression vorlegt – und damit auch noch Erfolg hat…

Israels Schlussfolgerung

Schon vor vielen Jahren kam Israel zu der Schlussfolgerung: Wenn wir, egal was wir machen, sowieso kritisiert und sogar angeprangert und verurteilt werden, dann machen wir eben ausschließlich das, was für uns richtig ist. In Israels Fall heißt das, oftmals militärische Entscheidungen fällen zu müssen, die auf die Verteidigung des Landes ausgerichtet sind und die Bürger bestmöglich schützen sollen.

Obige Schlussfolgerung Israels dabei lässt sich fast auf jeden Bereich übertragen. Doch Israel hat vor allem gelernt, dass sie erst recht zutreffend ist, wenn es um den Gazastreifen und die dort seit ihrer gewaltsamen Machtergreifung im Sommer 2007 mit eiserner Hand herrschende Hamas geht. Der tendenziöse Goldstone-Bericht vom September 2009 ist lediglich ein Beispiel, das diesen Sachverhalt untermalt.

Anti-Terrormaßnahmen

Viele Staaten der Welt sind damit konfrontiert, mit Terror umgehen zu müssen. Israel steht als besonders vom Terror betroffener Staat steht dabei quasi an vorderster Front und muss bei der Durchführung von Anti-Terror-Maßnahmen durchführen. Nicht zuletzt deswegen sind die Grundsatzdebatten Legion, die über einzelne Maßnahmen, über Fragen ihrer Rechtmäßigkeit und Effektivität in vielen Ländern, von unzähligen Experten, Institutionen und Gremien geführt werden.

Zu einer dieser den viel diskutierten Maßnahme gehört vor allem, was im Englischen als „targeted killing“ bezeichnet wird und Terroristen durch gezieltes Töten daran hindern soll, ihren Machenschaften weiter nachzugehen.

Vor allem im Gazastreifen gab es Zeiten, in denen jeder hochrangige bewaffnete Kämpfer, jeder Kommandeur und Funktionär einer terroristischen Vereinigung und alle, die, wie Israel es formuliert, „Blut unschuldiger Menschen an ihren Händen haben“, sich nicht vor gezielten Liquidierungen Israels sicher fühlen konnten.

Diverse Experten und Gremien weisen darauf hin, dass bei solchen gezielten Liquidierungen immer wieder auch Zivilisten zu Schaden kommen. Das Verhältnis liegt im Allgemeinen bei 1:30, d.h. bei 30 liquidierten Terroristen muss man das Leben eines Zivilisten beklagen.

Egal wie dieses Verhältnis ausfällt, Israel kann sich sicher sein, dass es auf der internationalen Bühne Angriffe für sein Vorgehen erntet. Noch heute hallt z. B. der Titel der aus dem Jahr 2013 stammenden WDR-Dokumentation „Lizenz zum Töten“ nach, wenn es darum geht Israel nicht nur juristische und moralische Vorwürfe zu machen, sondern ihm ebenso Willkür, Unverhältnismäßigkeit, „Präventivschläge nach Gutdünken“ zu unterstellen wie den Vorwurf zu erheben, dass es leichtfertig Schaden von unbeteiligten Zivilisten in Kauf nehme

Armee und Geheimdienste haben keinen Freifahrtschein

Geht es um das, was Israel als einen „Zugriff mit der Pinzette“ bezeichnet, so wird selten erwähnt, dass das Land genaue Strukturen und Mechanismen entwickelt hat, die einzuhalten sind, um überhaupt die Entscheidung einer gezielten Liquidierung treffen zu können. Wenig bekannt ist auch, dass in jeden einzelnen Schritt des gesamten Ablaufs Veto-Strukturen eingebaut sind, um die Entscheidung in jedem Stadium der Umsetzung aussetzen zu können.

Israelische Piloten, die mit der Durchführung beauftragt sind, haben das uneingeschränkte Recht, den Befehl nicht auszuführen, wenn vor Ort urplötzlich ein Kind aus einem Hauseingang rennt oder aus einer Seitenstraße ein Wagen mit zu großer Geschwindigkeit genau auf den Ort zusteuert, an dem der Schlag ausgeführt werden soll.

Noch weniger bekannt ist, dass sich auch Israels Oberster Gerichtshof zum Thema zu Wort meldete und Richtlinien erließ. In dem Urteil vom 14. Dezember 2006 heißt es unmissverständlich, dass eine solche Maßnahme lediglich durchgeführt werden darf, um terroristische Akte zu verhindern. Sie darf unter keinen Umständen zum Zweck der Vergeltung oder Bestrafung ausgeführt werden und auch nicht als Abschreckungsmaßnahme dienen.

Einblicke in den bisherigen Stand

Israel gab innerhalb der ersten 24 Stunden nach dem präzedenzlosen Raketenbeschuss seiner Hauptstadt bekannt, nicht nur öffentliche Einrichtungen und Institutionen sowie militärische Infrastruktur wie Raketenabschussrampen der radikal-islamistischen Gruppen im Gazastreifen anzugreifen, sondern auch die Führungsschicht der Terrororganisationen ins Visier zunehmen.

Zu seinen „gezielten Schläge“ setzte Israel auf Beschluss der politischen wie auch der militärischen Leitung und in enger Zusammenarbeit mit den Nachrichtendiensten des Landes im Zuge eines konzertierten Schlags gleich an mehreren Orten an. Sechs hochrangige Funktionäre des militärischen Flügels der Hamas und Angehörige des inneren Zirkels des „Generalstabforums“, wurden an unterschiedlichen Orten aufgespürt und liquidiert.

Unter ihnen Jama´a Tahla, der als rechte Hand von Mohammed Deif agierte, dem ranghöchsten Kommandeur der Izz ad-Din al-Qassam Brigaden, dem militärischen Flügel der der Hamas. Damit scheint man erneut jenem Mann sehr nahe gekommen zu sein, der in Israel auch als „Mann mit sieben Leben“ bekannt ist, da er schon mehrmals israelischen Anschlägen entkam. Gerade Deif hatte vor Beginn der Kampfhandlungen mehrmals konkrete Drohungen gegen Israel ausgesprochen.

Militärs und Geheimdienstler sind der Ansicht, dass die Liquidierung von Tahla dem militärischen Flügel der Hamas „einen signifikanten Schlag zufügte.

Weitere hochrangige Hamas-Befehlshaber konnte Israel in der Nähe von Raketenabschussrampen zur Strecke bringen, während Bataillonskommandeur Iyad Tayeb der „gezielte Schlag“ in seinen privaten Räumlichkeiten ereilte, die er als militärischen Befehlsstand nutzte.

Im Gazastreifen agiert zudem der Islamische Jihad, der ebenfalls ranghohe Kommandeure verlor. Darunter Samah Abed al-Mamluk, dessen Einheit für den Abschuss von Hunderten von Raketen verantwortlich ist. Er wurde zusammen mit mehreren Angehörigen seiner Einheit durch einen „gezielten Schlag“ außer Gefecht gesetzt, den die Israelischen Luftstreitkräfte mit großer Präzision auszuführen hatten, weil sich die Zielpersonen in einem mehrstöckigen Wohnhaus aufhielten.

Darüber hinaus gaben die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte bekannt, die Waffenproduktion sowohl von Hamas als auch Islamischen Jihad „empfindlich getroffen zu haben.“ Diese Waffenwerkstätten wie auch -depots befinden ebenfalls häufig mitten in Wohngebieten.

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