Gehälter für den „kämpfenden Sektor der palästinensischen Gesellschaft“

„Der vor kurzem veröffentlichte detaillierte Budgetbericht der palästinensischen Autonomiebehörde für das Jahr 2018 enthält neue Details bezüglich der Geldzuwendungen an festgenommene Terroristen und Familien der im ‚Kampf gegen den Zionismus‘ Verstorbenen oder Verwundeten im Zusammenhang: Das Gesamtbudget der PA beträgt 5 Milliarden US-Dollar. Der Betrag, der Gefangene unterstützt, beläuft sich auf 155 Millionen US-Dollar, von denen 147 Millionen US-Dollar real für Überweisungen an die Gefangenen ausgegeben werden. Dies beinhaltet Gehälter für 5.000 Gefangene, die Zahlung israelischer Geldbußen für 1.200 Gefangene, Zuschüsse für 1.500 Gefangene nach ihrer Entlassung, Zuschüsse für 1.200 entlassene, arbeitslose Gefangene, verspätete Zahlungen an 1.000 Gefangene, Gehälter für 5.500 entlassene Gefangene, unbestimmte Beträge für entlassene Gefangene welche mehr als 10 Jahre in israelischen Gefängnissen verbrachten, Kantinenausgaben für 6.000 Gefangene und Kleidungszuteilung für 5.000 Gefangene.

Das Gesamtbudget der PA zur Unterstützung der ‚Märtyrerfamilien‘ und der Verwundeten beträgt 185 Millionen US-Dollar. Diese Summe wird verwendet um sicherzustellen, dass 24.000 Familien von ‚Märtyrern‘ und Verwundeten, die in der ‚Heimat‘ leben, eine monatliche Beihilfe erhalten. 13.500 solcher Familien, die außerhalb der ‚Heimat‘ leben, bekommen eine monatliche Zuwendung, 28.000 Familien sind krankenversichert und die Opfer des Gazakonflikts von 2014 werden monatlich vergütet. Darüber hinaus wird das Budget dazu verwendet, eine Reihe von besonderen Zuwendungen für Familienangehörige zu finanzieren (z. B. Pilgerfahrten und die Befreiungen von Schulgeldern). Zusätzliche, nicht näher bezeichnete Beträge sind im Budget der Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde enthalten und werden zur Zahlung von Gehältern an Mitglieder der Sicherheitskräfte verwendet, die wegen Terroranschlägen inhaftiert werden, sowie an Familien von Terroristen, die gestorben sind oder verletzt wurden während sie ein aktives Mitglieder der PA-Sicherheitskräfte waren. (…)

Die Ausgaben von rund 340 Millionen US-Dollar für verhaftete palästinensische Terroristen und ‚Märtyrer‘, die 7 Prozent des gesamten Jahresbudgets für 2018 ausmachen, spiegeln die herausragende Rolle von Terror und den Anreiz zu einer solchen Tat durch die Palästinensische Autonomiebehörde und ihre Führung wieder. Das palästinensische Recht betrachtet Terroristen als ‚kämpfenden Sektor der palästinensischen Gesellschaft‘. Als sich der Druck von Seiten der USA und Israel auf die Palästinensische Autonomiebehörde erhöhte, diesen Anreize nicht mehr zu zahlen und das jeweilige Gesetz aufzuheben, bestand Mahmoud Abbas wiederholt darauf, dass er die Zahlungen niemals einstellen würde. ‚Selbst wenn uns auch nur ein Pfennig übrig bleibt, werden wir es verwenden, um die Gehälter an die Märtyrer und Kriegsgefangenen zu zahlen‘, erklärte er.

Die Angaben widerlegen auch die gelegentlichen Behauptungen der Palästinenser, dass die Gehaltszahlungen an die Terroristen eine Art Wohlfahrt seien. Es ist offensichtlich, dass Sozialleistungen separat bezahlt werden und weitaus geringer sind als die Gehälter und sonstigen Leistungen, die den festgenommenen Terroristen gezahlt werden.“ (Yossi Kuperwasser: „Palestinian Authority payments to terrorists in 2018“)