Zurzeit gibt es intensive internationale Bemühungen im Nahen Osten, den Friedensprozess im Jemen voranzutreiben, aber der seit acht Jahren wütende Krieg ist noch lange nicht zu Ende.
In den vergangenen Tagen unternahm der US-Gesandte für den Jemen, Tim Lenderking, eine Reise durch die Golfregion, um einen umfassenden Friedensprozess voranzutreiben und den anhaltenden Krieg zu beenden.
Das amerikanische Außenministerium erklärte dazu: »Lenderkings Reise umfasste Saudi-Arabien, das Sultanat Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate. Der Sondergesandte setzt die koordinierten diplomatischen Bemühungen der USA mit den Vereinten Nationen sowie regionalen und internationalen Partnern fort, um einen umfassenden Friedensprozess im Jemen voranzutreiben.«
Laut US-Außenministerium habe Lenderking die Parteien außerdem dazu aufgefordert, ihre Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen zu intensivieren, um einen jemenitisch-jemenitischen politischen Prozess einzuleiten, der den Krieg dauerhaft beenden könnte.
Parallel zu diesen amerikanischen Bemühungen unternimmt der Gesandte der Vereinten Nationen für den Jemen, Hans Grundberg, eine Reise in die Region, in der Hoffnung, einen Durchbruch in der Krise zu erzielen.
Im Rahmen der internationalen Bemühungen, den Friedensprozess voranzutreiben, führte Grundberg vergangenen Woche Gespräche in Riad und der jemenitischen Interimshauptstadt Aden. Laut dem offiziellen Twitter-Account des UN-Gesandten traf er sich in Riad mit dem Generalsekretär des Kooperationsrats der Arabischen Golfstaaten, Jassim Muhammad Al-Budaiwi, dem saudischen Botschafter Muhammad Al Jaber und saudischen Beamten.
Grundberg erklärte, das Treffen diente dazu, »Möglichkeiten zur Ausweitung wirtschaftlicher und humanitärer Maßnahmen sowie Fortschritte auf dem Weg zu einem Waffenstillstand in allen Teilen des Jemen und zu einem umfassenden politischen Prozess unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen zu erörtern«. Am selben Tag traf Grundberg in Aden mit Rashad al-Alimi, dem Vorsitzenden des jemenitischen Präsidialrats, zusammen und »besprach die jüngsten Entwicklungen und die Wichtigkeit für alle jemenitischen Parteien, die gegenwärtige Gelegenheit zur Beendigung des Konflikts im Jemen zu nutzen «, heißt es in einer Erklärung des UN-Gesandten.
Heikler Punkt
Zu den Bemühungen um eine friedliche Lösung erklärt der jemenitische Experte Saleh Al-Baydani, wer die Entwicklungen im Jemen verfolge, sei »sich bewusst, dass die chronische Krise heute einen Wendepunkt erreicht hat, der möglicherweise der heikelste ist«. Der Jemen stehe kurz davor, »einen neuen Weg einzuschlagen, der von internationalen Vermittlern zwar als möglicher Friedenspfad beschrieben wird. Viele Anzeichen vor Ort deuten aber darauf hin, dass es im besten Fall zu einer Wiederherstellung des Kriegsrechts und einer Eskalation des politischen Konflikts im Jemen kommen wird.«
Darüber hinaus schreibt der ehemalige jemenitische Diplomat Hammoud Nasser Al-Qadami in einem vom Future Center for Advanced Studies and Research veröffentlichten Forschungspapier, dass »die Versuche der internationalen Gemeinschaft, auf eine friedliche Lösung zu drängen, mit schwierigen Herausforderungen kollidieren, von denen die eine der Mangel an Vertrauen zwischen der anerkannten Regierung und den Huthi-Rebellen ist«.
Ebenso große Herausforderungen seien »die Bemühungen der Huthis um ein Friedensabkommen, das ihre Autorität und die internationale Anerkennung ihrer Regierung garantiert, und die unterschiedlichen und gegensätzlichen Interessen der einflussreichen internationalen Parteien im Jemen.« Deswegen sei es der internationalen Gemeinschaft bisher auch »nicht gelungen, Druck auszuüben und wirksame Instrumente einzusetzen, um die jemenitischen Parteien zu zwingen, sich für einen nachhaltigen Frieden einzusetzen.«
Al-Qadami schloss seine Ausführungen mit den Worten, dass der Frieden im Jemen derzeit unerreichbar sein dürfte. »Die Huthis werden ihr politisches Projekt nicht so einfach aufgeben und sich nicht mit einem Frieden abfinden, bei dem sich alle Parteien die Macht teilen. Die rechtmäßige Regierung wiederum wird nicht akzeptieren, sich den Huthis zu unterwerfen, insbesondere angesichts einer regionalen und internationalen Situation, die dem Frieden nicht förderlich ist.«
Daher ist im Jemen, in dem seit acht Jahren ein Krieg herrscht, an dem regionale Parteien beteiligt sind – auf der einen Seite eine die rechtmäßige Regierung unterstützende internationale Koalition unter der Führung Saudi-Arabiens, und auf der anderen der Iran, der die Huthis unterstützt – nicht mit einem baldigen Durchbruch zu rechnen.
