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Folterer des Assad-Regimes in Deutschland festgenommen

Folterer des Assad-Regimes in Deutschland festgenommen„Es ist ein Fall von historischer Dimension: Erstmals ist es westlichen Strafverfolgern gelungen, mutmaßliche Folterknechte des syrischen Regimes festzunehmen. Die Zugriffe fanden am Dienstagmorgen in Zweibrücken und Berlin statt, auch in Frankreich gab es eine Festnahme. Zuvor hatten der Generalbundesanwalt und das Bundeskriminalamt jahrelang wegen in Syrien begangener Verbrechen gegen die Menschlichkeit ermittelt. Bei den beiden gefassten Männern handelt es sich nach SPIEGEL-Informationen um ehemalige Angehörige des allgemeinen syrischen Geheimdienstdirektorats.

  • Einer der beiden, Anwar R., 56, leitete demnach eine Ermittlungseinheit in der für die Unterdrückung Oppositioneller zuständigen Abteilung des Geheimdienstes.
  • Der zweite Mann, der 42-jährige Eyad A., soll einen Greiftrupp angeführt haben. Diese Einheit war darauf spezialisiert, Regimegegner festzunehmen und den Folterern in der Geheimdienstzentrale in Damaskus zuzuführen.

Während Anwar R. die Mittäterschaft an vier Folterungen vorgeworfen wird, ermittelt der Generalbundesanwalt gegen Eyad A. wegen Beihilfe zur Folter in 2000 Fällen und Beihilfe zum Mord in zwei Fällen. Die Bundesanwaltschaft geht davon aus, dass die Beschuldigten insofern an den Gräueltaten beteiligt waren, als dass sie diese beauftragten, beziehungsweise mit den von ihnen durchgeführten Festnahmen erst die Voraussetzungen dafür schafften. Den Ermittlern liegen Aussagen von Zeugen vor, die die ehemaligen Geheimdienstler belasten. Die Taten, die den beiden Männern vorgeworfen werden, sollen zu Beginn der syrischen Revolution zwischen 2011 und 2012 stattgefunden haben. Die beiden Geheimdienstler setzten sich wohl bereits 2012 aus ihrer Heimat ab. Später flohen sie dann nach Deutschland und beantragten Asyl.“ (Jörg Diehl und Fidelius Schmid: „Ermittler fassen mutmaßliche Folterer des Assad-Regimes“)

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