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Ex-Vize-Außenminister: “Niemand kann mehr iranische Atombombe verhindern”

Der ehemalige iranische Vizeaußenminister Mohammad-Javad Larijani über den Atomwaffensperrvertrag (NPT)
Der ehemalige iranische Vizeaußenminister Mohammad-Javad Larijani über den Atomwaffensperrvertrag (NPT) (Quelle: MEMRI)

Der Atomwaffensperrvertrag ist laut Meinung des ehemaligen iranischen Vize-Außenministers »ein totes Dokument«.

Zwischen dem 11. und 17. Juli trat der ehemalige iranische Vizeaußenminister Mohammad-Javad Larijani, der momentan als Berater des Obersten Richters im Iran tätig ist und in der Vergangenheit auch Vorsitzender des iranischen Hohen Rats für Menschenrechte war, in mehreren Fernsehinterviews auf, in denen er über das Atomprogramm seines Landes sprach.

So sagte er am 11. Juli gegenüber Ofogh TV, der Westen versuche mittels des Atomdeals (JCPOA), den Iran zu schwächen:

»Das Interesse des Westens am JCPOA rührt von der Überzeugung her, dass er uns die atomaren Zähne ziehen, uns schwächen und unsere Fähigkeiten mindern würde. (So wie sie das sehen,) würde der [JCPOA] uns über ein Jahr aufhalten, beschlössen wir eines Tages, eine Atombombe zu bauen. Und da dies ein langer Zeitrahmen ist, würde der [JCPOA] für die allmähliche Auflösung der Teams sorgen, da ihre Mitglieder alt werden und ihren Nachfolgern der Weg versperrt ist.

Im Allgemeinen (so sieht der Westen das) würde das gesamte Nukleargeschäft zu einem sinnlosen Luxus werden, und wir würden es aufgeben.«

Der Atomwaffensperrvertrag (NPT), so Larijani in dem von MEMRI übersetzten Interview weiter, sei zwar das Resultat guter Intentionen, aber weil er eine Reihe unklarer Fragen enthalte, »ein totes Dokument«. Auf die Frage des Interviewers, was er damit meine, antwortete Larijani:

»Weil ein Dokument nur dann lebendig ist, wenn es auch umgesetzt wird. Was für ein Dokument ist es, wenn es den Nicht-Unterzeichnerstaaten besser geht [als den Unterzeichnerstaaten]? Das zionistische Regime, Indien und Pakistan sind dem NPT nicht beigetreten, und die Länder, die ihn unterzeichnet haben, haben Probleme.

Was für ein abschreckendes Nichtverbreitungsdokument ist das? Es ist keine [Abschreckung]. Dieses Dokument ist tot, und wir trauern neben dem Sarg eines toten Mannes. Wenn die Amerikaner zu viele kindische Spielchen treiben, gibt es für uns keinen Grund, unser Engagement für den NPT aufrechtzuerhalten, denn es ist ein totes Dokument, und es gibt nichts Besonderes an ihm.«

Am 17. Juli sprach Larijani dann auf IRINN TV über den Israelbesuch von US-Präsident Joe Biden und bezog sich wieder einmal auf eine angebliche Fatwa des Obersten iranischen Führers, Ayatollah Ali Khamenei, in der dieser Atomwaffen als unislamisch bezeichnet haben soll. Während bis heute nicht geklärt ist, ob diese Fatwa tatsächlich existiert, ist jedoch gesichert, dass Khamenei in einem Rechtsgutachten den Einsatz der Waffen, nicht aber die Aneignung von Fähigkeiten zu deren Bau verurteilt, sondern für zulässig erklärt hat.

»Während des Besuchs von Joe Biden beim zionistischen Regime unterzeichneten sie ein Dokument und legten gemeinsam einen Eid ab, nicht zuzulassen, dass der Iran Atomwaffen erhält. Natürlich ist es uns nach der Fatwa des Führers aus religiösen Gründen verboten, Massenvernichtungswaffen zu erwerben, und dazu gehören auch Atomwaffen. Sollten wir dies dennoch tun wollen, wird uns aber natürlich niemand aufhalten können. Sie selbst wissen das. […]

Unsere nuklearen Fähigkeiten – unser Zugang zu nuklearem Wissen und nuklearer Technologie – sind der Stolz der islamischen Welt. Das ist eine sehr tief verwurzelte Angelegenheit. Ich glaube, dass die Verlangsamung während des Zeitraums des JCPOA schnell wieder rückgängig gemacht werden wird. Solche Fähigkeiten können nicht mit Bombardements zerstört werden.«

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