Europäische Union: Urananreicherung verstößt nicht gegen Atomdeal

„Die Europäische Union reagierte am Dienstag auf die Ankündigung des Iran, dass er seine Urananreicherungskapazitäten ausbauen werde. Eine ‚erste Einschätzung‘ deute darauf hin, dass der Plan nicht gegen die Verpflichtungen des Iran im Zusammenhang mit dem Atomabkommen von 2015 verstoße. ‚Einer ersten Einschätzung zufolge stellen die angekündigten Schritte an und für sich keine Verletzung des JCPOA dar‘, so Maja Kocijancic, die Sprecherin der EU-Außenkommissarin Federica Mogherini AFP gegenüber. Die offizielle Bezeichnung des Atomabkommens lautet Gemeinsamer umfassender Aktionsplan (JCPOA). ‚Allerdings werden sie in dieser besonders kritischen Situation nicht dazu beitragen, das Vertrauen in das iranische Atomprogramm zu steigern‘, fügte sie hinzu.

Zuvor hatte der Chef des iranischen Atomprogramms Ali Akbar Salehi die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) am Dienstag von der Eröffnung einer Installation für die Produktion neuer Zentrifugen für die Urananreicherung durch die iranische Atomenergiebehörde in deren Atomanlage in Natanz in Kenntnis gesetzt. Salehi hatte Montagabend erklärt, der Iran werde die Atomenergiebehörde der UNO über die Absicht des Iran informieren, seine Urananreicherungskapazitäten zu steigern. Dienstag sagte er, diese Steigerung verstoße nicht gegen das Atomabkommen, aus dem Präsident Donald Trump sich im Mai zurückgezogen hatte.“ (Elad Benari: „EU: Iran’s uranium enrichment doesn’t breach deal“)

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