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Erdogan: Verhaftungen haben „Demokratie neu definiert“

demirtas„In der Türkei wurden in der Nacht zum Freitag mindestens elf Abgeordnete der prokurdisch-linken Demokratiepartei der Völker (HDP) festgenommen. Die meisten wurden aus ihren Wohnungen abgeführt, einer aus der Parteizentrale in Ankara. Die Haftbefehle gegen zwei weitere Abgeordnete konnten nicht vollstreckt werden, da sie sich im Ausland befinden. Dies bestätigte das türkische Innenministerium in der Nacht. Unter den festgenommenen Politikern befinden sich die Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag, der Fraktionsvorsitzende Idris Baluken, der aus Duisburg stammende Abgeordnete Ziya Pir sowie Sirri Süreyya Önder, der im Frühjahr 2013 mit den Protesten im Gezi-Park international bekannt wurde.

‚Wir sehen jeden Tag deutlicher, was Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan damit meinte, als er in der Nacht des 15. Juli den Putschversuch als ‚Gunst Gottes’ bezeichnet‘“, sagte in der Nacht der Abgeordnete und Parteisprecher Ayhan Bilgen der Welt. Die Festnahmen hätten nichts mit einer unabhängigen Justiz zu tun, sondern seien eine ‚politische Operation‘, um die drittstärkste Fraktion des Parlaments zu ‚liquidieren‘. Alle, denen die Demokratie am Herzen liege, müssten ‚klar und deutlich‘ Stellung beziehen.“ (Deniz Yücel: „Sie sind ein Bandit und Ihr Staatsanwalt auch!“)

 

 

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