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Ein realistischer Plan mit wenig Chance auf Umsetzung

Florian Markl im Interview über Trumps Friedensplan (Quelle: Puls 24)
Florian Markl im Interview über Trumps Friedensplan (Quelle: Puls 24)

Der gestern von Trump und Netanjahu vorgestellte Plan ist realistisch: Das sind die Umrisse einer Friedenslösung – wenn sie denn je möglich sein sollte.

Florian Markl, Puls 24

Der grundlegende Punkt ist, dass sich die USA auch unter Donald Trump zu einer Zweistaatenlösung bekennen. Es gab im Vorfeld dieser gestrigen Veranstaltung [mit Trump und Netanjahu] eine ganze Reihe von Spekulationen, was in diesem ‚Deal des Jahrhunderts‘, wie das oft genannt wurde, drinstehen wird und was nicht. Einer der Punkte zwar, ob die Formulierung ‚Zweistaatenlösung‘ und ‚palästinensischer Staat‘ darin überhaupt vorkommen wird. Das war in der bisherigen Amtszeit von Trump eigentlich nicht der Fall, dass davon die Rede war. Jetzt ist es aber eben doch enthalten: Das Ziel ist eine Zweistaatenlösung. (…)

Trump hat, das ist ein wesentlicher Punkt, gefordert, dass zwei Staaten entstehen sollen: Der Staat Israel als Nationalstaat des jüdischen Volkes und der Staat Palästina als Nationalstaat des palästinensischen Volkes. Das ist eine Forderung, gegen die die Palästinenser seit Jahren Sturm laufen – sie weigern sich, Israel als jüdischen Nationalstaat anzuerkennen. Die palästinensische Führung hat im Zuge des sogenannten Oslo-Friedensprozesses seit den frühen 90er Jahren zwar die Existenz Israels anerkannt, aber weigert sich nach wie vor, die Legitimität eines jüdischen Nationalstaats zu akzeptieren. (…)

Solange das nicht gegeben ist, hat es keinen Sinn, über eine Grenze hier oder eine Grenze dort zu sprechen. Solange diese grundsätzliche Übereinkunft und diese grundsätzliche Anerkennung nicht gegeben ist, sind die Details von Friedenslösungen relativ nebensächlich. (…)

Die Bezeichnung ‚Trump-Plan‘ ist eigentlich eine Fehlbezeichnung, denn dieser Plan besteht ja aus einem fast 200-seitigen Dokument; ein Schriftstück, das sehr detailliert ist, sehr ausführlich, sehr kenntnisreich, da stehen sehr viele richtige Dinge drinnen – schon allein das ist ein Hinweis darauf, dass nicht Trump es geschrieben hat. Der Plan ist realistisch: Das sind die Umrisse einer Friedenslösung, wenn sie denn jemals möglich sein sollte.“

Florian Markl im Puls 24-Interview über „Trumps Nahostplan: ‚Deal des Jahrhunderts‘?“

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