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Ein ganz normaler Tag im UN-Menschenrechtsrat…

Ein ganz normaler Tag im UN-Menschenrechtsrat…
Human Rights Council / 15 sept 09 /

„Der UN-Menschenrechtsrat hat letzte Woche fünf weitere Resolutionen gegen Israel verabschiedet. Das war nicht weiter überraschend. Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, verwies auf die ‚krasse Voreingenommenheit [des Rates] gegen Israel’. Sie fügte hinzu, dass ‚unsere Geduld nicht unbegrenzt ist’, und drohte erneut damit, den Rat zu verlassen, sollte er von seiner Fixierung auf Israel nicht abrücken.

Wie Haley bemerkte, hat der Rat drei Resolutionen gegen den Iran und zwei gegen Nordkorea angenommen. Angesichts dessen sei die Konzentration auf Israel grotesk. Israel ist das einzige Land, dessen Verhalten den Vorschriften des Rates (dem sogenannten Tagesordnungspunkt 7) zufolge bei jeder Sitzung des Rates besprochen werden muss.

Das Stimmverhalten ist gleichwohl interessant. Eine Resolution verlangte den Rückzug Israels von den Golanhöhen. Sie wurde mit 25 Ja-Stimmen angenommen, die fast ausschließlich von mehrheitlich muslimischen Ländern sowie einigen Diktaturen wie Kuba, Venezuela und China kamen. Keines der europäischen Länder stimmte mit Ja. (Warum Brasilien, Peru und Chile zustimmten, ist unklar. Wenn unser Außenministerium erst wieder in voller Stärke besetzt ist, wird es sie vielleicht dazu bewegen können, ihr Stimmverhalten zu ändern.) Gegen die Resolution stimmten Australien, Belgien, Deutschland, Georgien, Kroatien, Panama, die Slowakei, Slowenien, Spanien, Togo, die Ukraine, Ungarn, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten. Die Demokratische Republik Kongo, Japan, Mexiko, die Philippinen, Ruanda, die Schweiz und Südkorea und enthielten sich. Die Mongolei nahm nicht an der Abstimmung teil. Das heißt, dass 25 Angehörige des Rates mit Ja stimmten, 22 aber nicht. Das ist kaum ein überwältigendes Votum. (…)

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Ein ganz normaler Tag im UN-Menschenrechtsrat…
Mehr zum Thema finden Sie in diesem Buch, das im Mai erscheinen wird.

Respekt gebührt Australien, das dem Menschenrechtsrat für drei Jahre beigetreten ist und die Vereinigten Staaten unterstützt hat. Die Australier haben sich zur ‚grundsätzlichen Opposition’ gegen die einseitige Verurteilung Israel bekannt und erklärt, sie würden gegen alle Resolutionen stimmen, die im Zusammenhang mit Tagesordnungspunkt 7 eingebracht würden. Zudem hat Australien sich auch gegen einseitige Resolutionen in der Vollversammlung gestellt. Dass sich andere Demokratien Australien nicht angeschlossen haben, ist beschämend. Jedenfalls gebührt den Australiern für ihre Haltung seit ihrem Beitritt zum Menschenrechtsrat großer Respekt.“ (Elliott Abrams: „Counting Votes at the UN Human Rights Council”)

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