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Droht Abbas eine Meuterei innerhalb der Fatah-Partei?

Der Unmut gegen Mahmud Abbas innerhalb der Fatah wächst
Der Unmut gegen Mahmud Abbas innerhalb der Fatah wächst (© Imago Images / photothek)

Fatah-Funktionäre stellen die politischen Ernennungen und Entscheidungen des Palästinenserführers infrage, da sie befürchten, dadurch der Hamas gegenüber ins Hintertreffen zu geraten.

Dana Ben-Shimon

Die Feindseligkeit gegenüber dem Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmoud Abbas, wächst nicht nur auf den palästinensischen Straßen, sondern auch in seiner eigenen Partei, wie Fatah-Quellen vor Kurzem mitteilten.

Der 86-jährige Führer, der 2005 gewählt wurde, hat seine ursprünglich fünfjährige Amtszeit wegen des Zerwürfnisses mit der Hamas überschritten, die 2007 durch einen Militärputsch die Kontrolle über den Gazastreifen übernahm und die PA in zwei getrennte Einheiten spaltete. In den letzten siebzehn Jahren haben keine Präsidentschaftswahlen mehr stattgefunden, da Abbas immer wieder Ausreden fand, um sie abzusagen. Bis heute ist es niemandem gelungen, ihn erfolgreich im Amt herauszufordern.

Ärger über Abbas

Die wachsende Kritik erreichte Anfang Juni einen neuen Höhepunkt, nachdem Abbas die Ernennung von Hussein al-Sheikh, einem seiner engsten Mitarbeiter, zum Generalsekretär des Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation bekannt gegeben hatte, womit al-Sheikh faktisch in die Nähe des Präsidentenamts rückt.

Viele in der Fatah waren gegen diesen Schritt. Während al-Sheikh zwar ein hochrangiger Fatah-Funktionär ist, gibt es andere, die ranghöher sind als er und sich als potenzielle Nachfolger von Abbas sehen, vor allem Fatah-Generalsekretär Jibril Rajoub.

Die Empörung in den Reihen der Fatah wurde auch durch die Niederlage der Partei gegen die Hamas bei den Wahlen zum Studentenrat der Universität Bir Zait Ende Mai geschürt und führte sogar zu einer Reihe von Rücktritten von Fatah-Bezirksleitern, darunter der Leiter der Fatah-Bewegung in Ramallah und Al-Bireh, Muwafaq Suhwail.

Fatah-Funktionäre haben ihre Verärgerung darüber zum Ausdruck gebracht, dass sie »den Preis« für Abbas’ Fehler zahlen müssten.

Gegen Zusammenarbeit mit Israel

Viele in der palästinensischen Führung halten die fortgesetzte Sicherheitskoordination mit Israel für eine ineffektive Politik, die die Position der Fatah auf den Straßen untergrabe. Außerdem gibt es immer mehr Bestrebungen, den palästinensischen Premierminister Mohammad Shtayyeh wegen Korruptionsvorwürfen abzulösen.

Die wachsende Verärgerung veranlasste Abbas, am 31. Mai eine Dringlichkeitssitzung der palästinensischen Führung einzuberufen, um zu versuchen, die Differenzen auszuräumen, doch laut Quellen, die bei der Sitzung anwesend waren, stießen der Palästinenserführer und al-Sheikh auf massiven Widerstand.

»Nachdem die Hamas nicht auf den [Jerusalemer Flaggen-]Marsch reagiert hat und die al-Aqsa -Moschee zu einer ›Synagoge‹ wurde, muss ein historischer Schritt unternommen werden, um zu beweisen, dass wir die palästinensische Führung sind«, sagte ein Beamter bei dem Treffen, bei dem er und andere Abbas aufforderten, die Sicherheitskoordination mit Israel zu beenden.

Es wird vermutet, dass die harte Haltung, die die Fatah-Vertreter bei dem Treffen zum Ausdruck brachten, Abbas dazu veranlasste, US-Außenminister Antony Blinken mitzuteilen, dass er verschiedene Mittel in Betracht ziehe, um Druck auf Israel, die Vereinigten Staaten und internationale Persönlichkeiten auszuüben, damit die Friedensgespräche wieder aufgenommen werden – darunter auch die Umsetzung eines Beschlusses des Fatah-Zentralkomitees von Anfang des Jahres, die palästinensische Anerkennung Israels rückgängig zu machen.

Der Artikel erschien auf Englisch beim Jewish News Syndicate. (Übersetzung von Alexander Gruber.)

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