Drastischer Anstieg der Hinrichtungen in Ägypten

„In Ägypten hat die Hinrichtung von Häftlingen drastisch zugenommen, nachdem sich Präsident Abdel Fattah al-Sisi offenbar selbst im Jahr 2019 für diese schreckliche Art der Strafe ausgesprochen hat. Vor kurzem belehrte er seine Kritiker, darunter auch europäische Politiker, auf dem Arabisch-Europäischen-Gipfel in Sharm el-Sheikh, als er sagte, dass die Hinrichtung von Gefangenen ein Teil ‚unserer Kultur‘ sei, welche sich von ‚Eurer [europäischen] Werten‘ unterscheidet. Die sich auf Werte berufende Begründung des Präsidenten zielt darauf ab, eine Fehlentwicklung in der jüngsten Geschichte Ägyptens zu verschleiern. Unter al-Sisi hat die Anwendung der Todesstrafe in Ägypten stark zugenommen. Seit dem Jahr 2013 wurden Tausende Todesurteile ausgesprochen. (…) Dieser starke Anstieg sollte eigentlich eine Überprüfung der Fälle nach sich ziehen, aber al-Sisis Regierung hat sich sehr darum bemüht, die freie Diskussion über die Todesstrafe zu unterdrücken und diejenigen Organisationen, die Menschenrechtsverletzungen genauer beleuchten, zum Schweigen zu bringen.

Seit dem Jahr 2014, nachdem al-Sisi Präsident wurde, gehört Ägypten zu den zehn Ländern mit der höchsten jährlichen Zahl an Hinrichtungen. Das Land tritt damit an die Seite von anderen berüchtigten Vollstreckern, wie China, Iran und Saudi-Arabien. Seit 2014 haben Straf- und Militärgerichte mehr als 2.500 Todesurteile verhängt, Hunderte davon wegen mutmaßlicher politischer Gewalt, wobei die Fälle in der Regel durch schwerwiegende Verfahrensverletzungen gekennzeichnet sind. In einem Vergleich stellte eine internationale Menschenrechtsgruppe fest, dass die ägyptischen Strafgerichte zwischen 1991 und 2000 insgesamt 530 Todesurteile verhängt hatten, einem Zeitraum, der durch eine Welle von politischer Gewalt in Ägypten gekennzeichnet war.

Derzeit gibt es etwa 50 Personen, die jederzeit hingerichtet werden könnten, nachdem ihre Todesurteile von Militär- oder Zivilgerichten bestätigt worden waren. Im Rahmen seiner Desinformationskampagne wollte al-Sisi die Werte des Menschenrechts als ‚westlich‘ und ‚fremd‘ in Ägypten darstellen. Tatsächlich haben viele tapfere Ägypter jahrelang gegen die Todesstrafe protestiert, darunter der Rechtsanwalt Nasser Amin, der Anthropologe Reem Saad und der Historiker Khaled Fahmy.“ (Amir Magdi: „Why Executions in Egypt are Skyrocketing and Why They Should End“)

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