Von David Horovitz
Palästinenser werden mobilisiert wegen eines ‚Rechts‘, das sie nicht haben, und wegen einer ‚Rückkehr‘, die es nie geben wird. Warum besteht die internationale Gemeinschaft darauf, die Hamas weiterhin bei der Täuschung der Massen zu unterstützen?
Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen an der Grenze zum Gazastreifen mit zahlreichen palästinensischen Toten schuldet die Welt den Palästinensern einige schmerzhafte, jedoch einfache Wahrheiten.
Wochenlange von der Hamas geschürte Demonstrationen unter dem Motto „Marsch der Rückkehr“ – einschließlich damit einhergehender Unruhen, Ankündigungen, den Grenzzaun durchzuschneiden, um Anschläge in Israel auszuführen, des Steigen-Lassens brennender Flugdrachen, der Zerstörung der Hilfsinfrastruktur am Kerem-Shalom-Grenzübergung etc. – werden nicht funktionieren. Ebenso wenig wie Terrortunnel, Raketenangriffe, Selbstmordattentate, Autorammattacken und Schüsse aus vorbeifahrenden Autos funktioniert haben.
Die Strategie der Hamas wird nicht aufgehen, gleichgültig, wie erfolgreich sie das internationale Narrativ von dem, was sich hier abspielt, dominiert. Obwohl der Verlust von Menschenleben schmerzt, wird Israel dennoch seine Grenzen verteidigen. Was die Terrororganisation als „Palästina“ – d. h. Israel – bezeichnet, wird nicht „befreit“ werden. Das mehrheitlich jüdische Israel wird nirgendwo hingehen. Konkret: Auch im Licht der aktuellen Hamas-Taktik, Bewohner des Gazastreifens an die Grenze zu bringen, werden die mutmaßlichen Millionen „Flüchtlinge“ nicht „zurückkehren“. Nach einem entsetzlichen Tag wie dem vergangenen Montag – insbesondere nach einem Tag wie diesem – ist die Welt den Palästinensern schuldig, ihnen dies klar zu machen.
In den vergangenen Wochen haben wir erlebt, wie diese jüngste Taktik der Massenproteste und Gewalt unter der Führung von Hamas-Mitgliedern international ebenso weithin wie fälschlich dargestellt wurde als Opposition gegen die israelische Besatzung des Gazastreifens. Es herrscht immenses Leid innerhalb des von der Hamas kontrollierten Gazastreifens und hochgradig restriktive Sicherheitsmaßnahmen außerhalb – jedoch keine israelische Besatzung; Ariel Sharon zwang 2005 Tausende der dort lebenden jüdischen Siedler, das Gebiet zu verlassen und nahm in diesem Zuge die Armee gleich mit.
Wir erlebten auch, dass die Proteste als gewaltlos beschrieben wurden – unter anderem vom Hamas-Führer Khalil al-Hayya am Montagabend. Angesichts dessen fehlen einem die Worte. Wir erlebten, dass man sagte, das Ziel der Proteste sei die Beendigung der „Blockade“ des Zugangs zum und aus dem Gazastreifen. Tatsächlich ist die Sicherheitsblockade eine Folge der Hamas-Regierung, die enden würde, sobald die Führer der Hamas ihre Versuche, Israel zu terrorisieren, beenden würden. Die Hamas hat jeden Spalt in diesem Sicherheitspaket ausgenutzt, um in ihrem unerbittlichen und erklärten Kampf, Israel zu zerstören, Waffen ins Land zu schmuggeln. Sie will im Gazastreifen ein Waffenarsenal aufbauen, wie es sich die Hisbollah im Libanon angesammelt hat – 140.000 Raketen, allesamt auf Israel gerichtet. Israel wird ganz bestimmt keinen ungehinderten, offenen Zugang zum Gazastreifen schaffen, wenn die unvermeidliche sofortige Konsequenz der Import von Raketen, Flugkörpern und anderen Waffen für unsere beabsichtigte Vernichtung ist.
Und seit Montag erleben wir, dass die Proteste dargestellt werden als Opposition gegen die Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem und zum Gedenken an den „Nakba-Tag“, an dem die Palästinenser die, wie sie es nennen, „Katastrophe“ beklagen, die ihnen mit der Gründung des modernen Israel widerfuhr – des neuerstandenen jüdischen Staates, den die arabischen Armeen in der Stunde seiner Geburt vergeblich zu vernichten suchten. Und damit kommen wir dem, worum es hier tatsächlich geht, allmählich näher.
In Wahrheit sind die Massenproteste an der Grenze weder gegen die „Besatzung“ des Gazastreifens noch gegen die Blockade gerichtet, dies stellten die Organisatoren von Anfang an klar. Was die gesamte falsche Berichterstattung angeht, so erfolgte sie mit dem unverhüllten Ziel, dem Staat Israel – dem einzigen jüdischen Staat der Welt, dessen Rechtmäßigkeit die Hamas in keinerlei Umfang akzeptiert – ein Ende zu bereiten. Daher auch die besonders große Mobilisierung in wütender Opposition gegen die Legitimierung des israelischen Jerusalem, wie durch die neue US-Botschaft demonstriert. daher auch die besondere Resonanz des Nakba-Tags.
„Marsch der Rückkehr“. Der Name sagt es schon. Die Menschen aus dem Gazastreifen werden von ihren terroristischen Machthabern zu einer „Rückkehr“ mobilisiert. Ihre Führung versichert ihnen, dass diese „Rückkehr“ unmittelbar bevorstehe. Dass ihr „Heimatland“ bald zurückgegeben wird. Dass die Nakba bald umgekehrt wird. Und dass diejenigen von ihnen, die im Zuge dieser „Rückkehr“ ihr Leben bei der Gewalt an der Grenze verlieren, im Paradies einen Platz als Märtyrer ihres gesegneten heiligen Kampfes finden werden. Die Welt ist es ihnen schuldig, diese Illusion zu zerstören. Und es gibt einen ganz unmittelbaren Weg, um dies zu bewerkstelligen.
Im Gegensatz zu jeder anderen Flüchtlingspopulation auf diesem Planeten bezieht die UN den Flüchtlingsstatus nicht nur auf die Palästinenser, die im heutigen Israel lebten oder vor 70 Jahren aus ihren dortigen Häusern vertrieben wurden. Vielmehr dehnt sie kontinuierlich mit kontraproduktiven Folgen den Flüchtlingsstatus auf deren Kinder, Enkelkinder, Urenkel und so weiter bis in alle Ewigkeit aus. Und damit hält die internationale Gemeinschaft – über das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) – genau den israelisch-palästinensischen Konflikt aufrecht, den sie doch angeblich lösen will. Sie verzerrt einen Flüchtlings-Disput, der sich auf wenige Zehntausende noch heute lebender tatsächlicher Flüchtlinge beschränken sollte und ermöglicht stattdessen Millionen von Palästinensern ein unbegründetes „Recht“ auf „Rückkehr“ für sich zu beanspruchen, davon zu träumen und zynischen Anführern zu folgen, die sich dafür einsetzen und bisweilen sogar ihr Leben dafür riskieren.
Das zuerst von Yassir Arafat und später von Mahmoud Abbas geforderte „Recht auf Rückkehr“ hat dazu beigetragen, dass bis heute sämtliche Bemühungen zur Verhandlung einer Zweistaatenlösung gescheitert sind. Die Bekräftigung eines „Rechts auf Rückkehr“ zum derzeitigen Zeitpunkt durch die Hamas bringt immer größeres Leid über den Gazastreifen. Das unerschütterliche Beharren der Palästinenser auf ein „Recht auf Rückkehr“ hat in Israel den Glauben daran, dass jemals eine Zweistaatenlösung erreicht werden könnte, so gut wie zerstört.
Die Welt ist es den Palästinensern schuldig, ihre Definition palästinensischer „Flüchtlinge“ zu korrigieren – und dies kann sie, nebenbei bemerkt, tun, ohne auch nur in geringster Weise die Hilfe und Unterstützung, die sie dem Gazastreifen und dem Westjordanland zur Verfügung stellt, zu beeinflussen.
Die Welt schuldet es den Palästinensern, deutlich zum Ausdruck zu bringen, dass Israel wededer dazu aufgefordert noch dazu gedrängt werden wird, als jüdischer Staat nationalen Selbstmord zu begehen, indem es Millionen Nachkommen von Palästinensern aufnimmt, die einst im heutigen Israel lebten. Ganz wie Israel, das nach der Beendigung des Völkerbundsmandats für Palästina durch die UNO im Jahr 1947 und nach seiner Unabhängigkeit im Jahr 1948 einen blühenden Staat in seinem wiederauflebenden historischen Heimatland aufbaute und dabei Hunderttausende jüdischer Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und aus nordafrikanischen Ländern aufnahm, sollten auch die Palästinenser ermutigt werden, einen florierenden palästinensischen Staat als Heimatland für ihre Millionen Menschen aufzubauen und zwar Seite an Seite und in wahrem Frieden mit Israel: den allerersten palästinensischen Staat, innerhalb eines Rahmenwerks, das vor 70 Jahren von der arabischen Welt ausgeschlagen wurde und das sie tragischerweise nach wie vor zurückweist.
Die Welt schuldet es den Palästinensern, auf eine echte Zweistaatenlösung zu drängen – für ein Palästina, das in Frieden mit dem heute mehrheitlich jüdischen Israel lebt, nicht für ein Palästina, das gleichzeitig darauf beharrt, das jüdische Israel vernichten zu wollen. Auf eine eine verhandelte Trennung – um beiden Seiten zu helfen, eine wahre Zweistaatenlösung zu erreichen, die den Palästinensern Unabhängigkeit verschaffen und Israel ermöglichen würde, seine Demokratie und seinen jüdischen Charakter zu bewahren.
Wollen Sie die fortdauernden Tragödien im Gazastreifen lindern? Wollen Sie die endlose Wiederholung von Horror-Tagen wie am Montag verhindern? Dann machen Sie den Palästinensern klar, dass sie kein „Recht auf Rückkehr“ haben. Sagen Sie ihnen, dass sie eine Führung verdienen, die sie nicht belügt und missbraucht. Und machen Sie deutlich, dass ihre Unabhängigkeit nur durch die aufrichtige Bereitschaft zur Koexistenz an der Seite eines mehrheitlich jüdischen Israel erreicht werden kann.
David Horovitz ist der Gründungsherausgeber von The Times of Israel. Er ist Autor von „Still Life with Bombers“ (2004) und „A Little Too Close to God“ (2000) und Mitautor von „Shalom Friend: Das Leben und Erbe von Yitzhak Rabin“ (1996). Zuvor war er Herausgeber von The Jerusalem Post (2004-2011) und The Jerusalem Report (1998-2004). Artikel zuerst erschienen in der Times of Israel.
