Die Rückkehr der arabischen Autokraten

Ägyptens Präsident Abd al-Fattah as-Sisi.

„Nahm das irgendjemand Abdelfatah al-Sisi ab? Nur zwei Legislaturperioden lang wollte er regieren. Das hatte der ägyptische Staatschef 2017 in einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender CNBC versprochen. Zwei Jahre später plant das ägyptische Parlament, besser gesagt: Sisis Abnickverein, dem Präsidenten mit einer Verfassungsänderung die Macht bis zum Jahr 2034 zu sichern.

Erstaunen sollte das niemand: Schon unmittelbar nach seiner Wiederwahl im letzten Jahr wurden seine Unterstützer aktiv und brachten eine Verlängerung der Amtszeit ins Spiel. Warum sollte das Regime auch einen Austausch an der Spitze und erst recht einen echten politischen Wettbewerb riskieren? Mit Sisi sind die Interessen der Elite gewahrt. Der ehemalige Generalfeldmarschall steht für die Verteidigung des Status quo, oder wie er es selbst formulieren würde: für ‚Stabilität‘. (…)

Damit setzt sich in Ägypten ein Trend fort, der, mit Ausnahme Tunesiens, in der ganzen Region zu beobachten ist: Die Staatschefs auf Lebenszeit sind wieder salonfähig. (…)

Die Autokraten im Nahen Osten stellen sich ihren Völkern gerne als Retter dar, als alternativlos und von Gott gesegnet. Nach den Protesten von 2011, die teilweise in Chaos und Krieg mündeten, finden sie damit auch bei vielen Gehör. Wer keine syrischen oder libyschen Verhältnisse will, nimmt die politische Repression in Kauf.

Dass autoritäre Systeme, die ihren Bürgern sonst nichts bieten, aber nur durch Gewalt stabil bleiben, ist eine Illusion. Mubarak in Ägypten, Ben Ali in Tunesien, Ghadhafi in Libyen und Ali Abdallah Saleh in Jemen haben diese Lektion einst schmerzlich zu spüren bekommen. Ist Sisi wirklich so geschichtsvergessen?“ (Daniel Steinvorth: „Vorwärts in die Vergangenheit“)

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