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Die palästinensische Führung ist und bleibt zutiefst korrupt

Die Villa von Mahmoud Abbas in Ramallah
Die Villa von Mahmoud Abbas in Ramallah (Quelle: Facebook)

Die Vorstellung, dass die humanitäre Hilfe für die Palästinensische Autonomiebehörde die Bevölkerung erreicht, entbehrt jeglicher Grundlage.

David Bedein, Jerusalem Post

Was die humanitäre Hilfe für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) betrifft, so gibt es keinerlei Transparenz. Das Ergebnis dieser Hilfe ist eine reiche palästinensische Elite, die rund um Ramallah exklusive Stadtviertel für sich baut, und Tausende schäbiger Wohnungen für den Rest der palästinensischen Gesellschaft.

Jassir Arafat legte den Grundstein für diese Korruption, als er 1994 in Gaza ankam. Er übernahm die Kontrolle über jeden Vertrag und jede Investition, und er baute mit Spendengeldern ein geheimes Portfolio von 1 Milliarde Dollar auf, wobei er in Coca Cola, eine tunesische Mobilfunkgesellschaft und Risikokapitalfonds in den USA und auf den Cayman-Islands investierte. Arafat stahl 1 Milliarde Dollar an Steuereinnahmen, die von Israel für palästinensische Arbeiter weitergeleitet wurden. Das Geld ging auf Arafats persönliches Konto bei der israelischen Bank Leumi in Tel Aviv. (…)

Innerhalb von drei Jahren nach der Gründung der PA stellten palästinensische Rechnungsprüfer fest, dass 40% des PA-Budgets, 326 Millionen Dollar, zweckentfremdet worden waren, eine Summe, die ein Jahrzehnt später auf 700 Millionen Dollar anstieg. Keine einzige westliche Regierung erhob Einwände, was den groß angelegten Diebstahl auf allen Ebenen in der PA ermöglichte. Deren Beamte zahlten sich selbst hohe Gehälter mit Geldern, die sie anderswo abschöpften.

Unter Arafats Nachfolger Mahmoud Abbas erreichte die Vetternwirtschaft alle Ebenen des öffentlichen Dienstes. Beamte, die oft mit Abbas verwandt waren, verlangten Gehälter von 10.000 Dollar pro Monat – mehr als das Zehnfache der Gehälter gewöhnlicher Beamter – und eröffneten Geheimkonten in Jordanien, wo sie ihre Bestechungsgelder parkten.

Der Unterschied zwischen Abbas und Arafat: Anstatt direkt von der Palästinensischen Autonomiebehörde zu stehlen, beschäftigte Abbas seine beiden Söhne Tareq und Yasser, um Unternehmen zu gründen, die ausländische Investitionen an sich zogen, und baute ein Konsortium namens Falcon auf, das den palästinensischen Handel übernahm. (…) Abbas fördert seine eigene Elite, baut Paläste und betreibt den Bau geschlossener Wohnanlagen rund um Ramallah für seine Anhänger. (…)

Die palästinensische Bevölkerung hält die PA für korrupt. Von 1.200 befragten Palästinensern erklärten 95,5% – also praktisch alle –, dass es eine grassierende Korruption im Abbas-Regime gebe. Die Korruption der Palästinensischen Autonomiebehörde äußert sich in Schwarzmarktgeschäften, in Geldwäsche, in Menschenhandel und in riesigen ausländischen Bankkonten (…)

Westliche Regierungen bestätigen die Veruntreuung ihrer Hilfsgelder für die PA. (…) Die humanitäre Hilfe westlicher Geber hat nur einen Zweck: Sie dient als politische Ressource für Abbas und seine Unterstützer.

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