Die Erfahrung, dass äußerer Druck bislang nicht zum Sturz der Islamischen Republik geführt hat, lässt viele Iraner in einen Zustand der Hoffnungslosigkeit und Resignation verfallen.
Als Donald Trump die Vereinigten Staaten 2018 aus dem Atomabkommen (JCPOA) mit dem Iran zurückzog, stellte seine Regierung diese Entscheidung als Teil einer umfassenderen Strategie zur Eindämmung der Islamischen Republik dar. Das Ziel bestand laut Washington darin, das destabilisierende Verhalten des Iran im Nahen Osten zu stoppen, das Regime zum Rückzug zu zwingen und letztlich die Lebensbedingungen für das iranische Volk zu verbessern. In der offiziellen amerikanischen Darstellung richtete sich die »Politik des maximalen Drucks« nicht gegen die einfachen Iraner, sondern gegen die Machtstruktur der Islamischen Republik, die von den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten zurecht als »Tyrann des Nahen Ostens« dargestellt wurde.
Nun, mehrere Jahre nach Trumps Rückkehr ins Weiße Haus und nach zwei Konfliktrunden zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran ist die Wirtschaft des Landes erschöpfter, die Gesellschaft misstrauischer und die Regierung sicherheitsorientierter als zuvor. Für viele Iraner hat dies eine schwierige Frage aufgeworfen: Ist die Islamische Republik durch die US-Politik und den Krieg wirklich geschwächt worden, oder ist sie stattdessen radikaler und schwerer einzudämmen geworden?
Permanente Unsicherheit
Bei dieser Frage geht es nicht nur um Außenpolitik. Innerhalb des Iran deutet vieles darauf hin, dass viele Menschen den Versprechungen externer Unterstützung nicht mehr trauen. Zahlreiche Länder behaupten, das iranische Volk zu unterstützen. Doch betrachtet man ihre tatsächlichen Beziehungen zur Islamischen Republik, schürt das in vielen Iranern die Überzeugung, dass diese Regierungen größtenteils auf der Seite des Regimes statt auf der der Bevölkerung standen.
In den letzten Jahren hat ein Großteil der iranischen Gesellschaft beobachtet, wie westliche Regierungen in kritischen Momenten geopolitische Interessen und Energiesicherheit über die Forderungen und Hoffnungen gewöhnlicher Iraner stellten. Infolgedessen glauben viele nicht mehr an die Slogans von einer Unterstützung für das iranische Volk.
Unter diesen Umständen haben die jahrzehntelangen Sanktionen, militärischen Spannungen, zermürbenden Verhandlungen und gescheiterten Abkommen ein tiefes Gefühl des Pessimismus hinsichtlich der Zukunft hervorgerufen. Dies gilt umso mehr, als Diskussionen über ausländische Interventionen und Slogans wie »Hilfe ist unterwegs«, die von Trump und seinen Verbündeten propagiert werden, vielen Iranern zunehmend als wenig mehr als leere Rhetorik erscheinen.
Heute gibt es im Iran selbst unter denjenigen, die zutiefst unzufrieden mit dem herrschenden Regime sind, wenig Hoffnung, dass Druck von außen bedeutende Veränderungen bewirken wird. Viele glauben, dass Krieg und Sanktionen vor allem der Wirtschaft des Landes geschadet haben, ohne dabei notwendigerweise die Machtstruktur selbst zu schwächen. Im Gegenteil: Die Regierung hat die durch Krieg und Sanktionen geschaffenen Bedingungen oft genutzt, um die Innenpolitik weiter zu militarisieren und der Zivilgesellschaft strengere Beschränkungen aufzuerlegen.
Der Internetzugang ist seit mehr als siebzig Tagen im Iran stark eingeschränkt, und es gibt kaum Anzeichen dafür, dass die Behörden beabsichtigen, ihn für die allgemeine Bevölkerung wieder vollständig herzustellen. Gleichzeitig finden täglich Verhaftungen, Inhaftierungen und Hinrichtungen statt, die unter sicherheitspolitischen Vorwürfen durchgeführt werden.
Das Ergebnis ist eine Gesellschaft, in der Unsicherheit zum Alltag geworden ist. Im heutigen Iran haben die Menschen nicht nur mit chronischer Inflation, dem Zusammenbruch der Landeswährung und ständig steigenden Lebenshaltungskosten zu kämpfen, sondern auch mit einer permanenten Ungewissheit über die Zukunft. Viele wissen nicht, was der morgige Tag bringen wird: Werden Teheran und Washington eine weitere Einigung erzielen? Werden die regionalen Spannungen zu einem größeren Konflikt eskalieren? Wird die Wirtschaft in eine noch tiefere Krise geraten? Werden die Internetbeschränkungen auf unbestimmte Zeit fortbestehen und zu einer noch isolierteren und stärker kontrollierten Gesellschaft führen?
Diese und unzählige andere Fragen spiegeln eine Gesellschaft wider, die in einer Art Schwebezustand feststeckt, in dem fast alles wie eingefroren wirkt. Nicht nur wird den Iranern ein normales Leben von der Islamischen Republik seit Jahren vorenthalten. Vielmehr sind die Bedingungen nun schlechter als je zuvor, wobei eine weitere Verschlechterung wahrscheinlich erscheint.
Regime-Propaganda
Gleichzeitig stützt sich die politische Struktur der Islamischen Republik zunehmend auf die Ideologie des »Widerstands«. Im offiziellen staatlichen Diskurs ist »Widerstand« nicht bloß eine regionale Strategie, sondern ein Kernelement der Identität des Regimes. Für die iranische Führung gilt ein Rückzug unter ausländischem Druck nicht als taktische Entscheidung, sondern als Bedrohung für die ideologische Legitimität des Systems selbst. Deswegen hat die Regierung selbst in Zeiten schwerer wirtschaftlicher Not weiterhin in ihr Raketenprogramm, die Drohnenentwicklung und das Netzwerk regionaler Verbündeter investiert, das sie als »Achse des Widerstands« bezeichnet.
Diese Frage ist zu einer der zentralen Ursachen für die Spaltung zwischen der Regierung und weiten Teilen der iranischen Gesellschaft geworden. Viele Bürger fragen sich, wie ein Staat, der enorme Ressourcen für militärische und regionale Projekte bereitstellt, nicht in der Lage ist, essenzielle Infrastruktur, soziale Sicherheit oder eine nennenswerte Armutsbekämpfung zu gewährleisten.
Für viele Iraner liegt der zentrale Widerspruch genau hier: Wenn das Regime über die organisatorischen Fähigkeiten, die strategische Konsequenz und die finanziellen Mittel verfügt, um Militär- und Sicherheitsprojekte aufrechtzuerhalten, warum zeigt es dann nicht die gleiche Entschlossenheit im Hinblick auf die soziale Fürsorge? Die Antwort liegt in der Priorisierung des Regimes, seine »Achse des Widerstands« aufrechtzuerhalten, um das eigene Überleben zu sichern. Innerhalb dieses ideologischen und strategischen Rahmens werden die sozialen und wirtschaftlichen Prioritäten der iranischen Gesellschaft an den Rand gedrängt.
Unterdessen haben regionale Entwicklungen die Bedenken der Iraner noch verstärkt. In der offiziellen Darstellung Teherans wird der »Widerstand« gegen die Vereinigten Staaten und Israel nicht als Zeichen von Schwäche dargestellt, sondern als Beweis für den »strategischen Sieg« der Islamischen Republik. Das Regime interessiert es nicht, dass dies auf Kosten der Iraner geht und in weit verbreiteter Armut resultiert.
Im Inland haben die Behörden zudem versucht, die öffentliche Stimmung durch staatlich geförderte Kundgebungen und nationalistische Kampagnen zu mobilisieren. So wurden Appelle an den Patriotismus lanciert, von denen viele Iraner überzeugt sind, dass sie bloß darauf abzielen, das Regime selbst zu erhalten. Diese Kampagnen zielen darauf ab, die Bürger im Namen der Verteidigung des Iran an den Staat zu binden, obwohl denselben Bürgern weiterhin strenge politische und zivile Einschränkungen auferlegt werden. Von ihnen wird erwartet, sich als willige Opfer für die Nation zu präsentieren. Die iranischen Behörden selbst haben behauptet, dass sich mehr als dreißig Millionen Menschen zur Verteidigung der Islamischen Republik registriert hätten, obwohl keine überprüfbaren Beweise zur Untermauerung dieser Zahl vorgelegt wurden.
Diese Behauptungen stehen in scharfem Kontrast zu den weit verbreiteten Protesten der letzten Jahre – von Demonstrationen gegen die missliche wirtschaftliche Lage bis hin zur »Frau, Leben, Freiheit«-Bewegung –, die eine tiefe und weitreichende soziale Unzufriedenheit offenbarten. Gleichzeitig hat das Regime seine Bereitschaft äußerste Härte und Repression einzusetzen, um die bestehende Ordnung aufrechtzuerhalten, darunter die Sperrung des Internetzugangs für eben jene Öffentlichkeit, die in den staatlichen Narrativen gleichzeitig als loyale Verteidigerin des Regimes beschrieben wird.
In der Sackgasse
Infolgedessen befindet sich die iranische Gesellschaft heute in einer zutiefst paradoxen Lage: Einerseits hat sich die Kluft zwischen der Bevölkerung und der Regierung dramatisch vergrößert; andererseits ist die Machtstruktur konzentrierter denn je zuvor. Dies hat dazu geführt, dass sich viele Iraner in einer historischen Sackgasse gefangen fühlen. Der externe Druck bewirkte nicht die gewünschten Veränderungen, und ein klarer Weg zu internen Reformen ist nicht erkennbar. Selbst im Falle einer künftigen Einigung zwischen Teheran und Washington erwarten viele Menschen kurzfristig keine signifikanten Verbesserungen mehr.
Letztendlich hat sich die vielleicht wichtigste Veränderung der letzten Jahre nicht in der Außenpolitik, sondern in der Mentalität der iranischen Gesellschaft selbst vollzogen. Eine Generation, die einst glaubte, externer Druck könne das Regime zu Veränderungen zwingen, befürchtet nun zunehmend, dass ein solcher Druck stattdessen autoritäre Strukturen stärken könnte. Unter diesen Umständen lautet die zentrale Frage nicht mehr, ob der »Tyrann des Nahen Ostens« geschwächt wurde oder nicht, sondern vielmehr, wer den Preis für die Konfrontation zahlt.
Für Millionen von Iranern liegt die Antwort nicht in geopolitischen Analysen, sondern im Alltag: weniger Essen auf dem Tisch, eine ungewissere Zukunft und ein wachsendes Gefühl der Ohnmacht, während sie in einer scheinbar endlosen Schwebe leben – einem Zustand, an dessen Entstehung die Islamische Republik selbst maßgeblich beteiligt war, weswegen auch nur ein Regimewechsel ihn beenden kann.
