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Die Iraner im Schatten von Krieg und Repression

Die Iraner drohen erneut vom Westen im Stich gelassen zu werden
Die Iraner drohen erneut vom Westen im Stich gelassen zu werden (© Imago Images / Anadolu Agency)

Die Iraner, die unter dem Krieg und der Repression des Regimes zu leiden hatten, drohen nun, vom Westen erneut vergessen und einem Abkommen geopfert zu werden.

Negar Jokar

Nach Monaten der Spannungen und des Krieges zwischen Iran, Israel und den Vereinigten Staaten mehren sich nun die Anzeichen für eine Annäherung zwischen Teheran und Washington. Ein mögliches Abkommen mag für Politiker und Regierungen das Ende einer Krise bedeuten. Für Millionen iranischer Bürgerinnen und Bürger bedeutet es jedoch keineswegs das Ende des Leids und der Schäden, die ihnen in dieser Zeit zugefügt wurden. Während des gesamten Krieges waren es vor allem jene Menschen, die keinerlei Einfluss auf politische oder militärische Entscheidungen hatten, die den höchsten Preis zahlen mussten: Menschen, denen vor Beginn der Auseinandersetzung Unterstützung und Hilfe versprochen worden waren, die in der Realität jedoch mit noch mehr Unsicherheit, Armut, Einschränkungen und Repression konfrontiert wurden.

Seit Beginn des Krieges waren die Iraner fast drei Monate lang vom freien Zugang zum Internet abgeschnitten. Die Islamische Republik unterbrach bewusst und systematisch die Verbindung von Millionen Menschen zur Außenwelt. In einer Zeit, in der das Internet nicht nur ein Kommunikationsmittel, sondern auch Grundlage für Arbeit, Bildung, Informationszugang und den Kontakt zu Familie und Freunden ist, bedeutete diese Maßnahme für Millionen Iraner eine erzwungene Isolation. Viele Familien hatten während der Kriegstage nicht einmal die Möglichkeit, sich über das Wohlergehen ihrer Angehörigen zu informieren.

Gleichzeitig häuften sich Berichte über eine Verschärfung der politischen Repression im Land. Im Schatten des Informationsvakuums, das durch die Kommunikationssperren entstand, wurden zahlreiche politische Gefangene hingerichtet. Einige Familien warten bis heute auf die Übergabe der Leichname ihrer Angehörigen – ein schmerzhafter Zustand, der bereits seit Monaten andauert. Auch die Verhaftungen setzten sich fort. Viele Iraner wurden mit Vorwürfen wie »Spionage für ausländische Staaten« konfrontiert. Dabei handelt es sich um Anschuldigungen, die in zahlreichen Fällen keiner unabhängigen Überprüfung zugänglich sind.

Die Justizbehörden der Islamischen Republik drängen auf eine schnelle Bearbeitung der Verfahren gegen die Festgenommenen. Gleichzeitig wird vielen Beschuldigten eines der grundlegendsten Rechte verweigert: der Zugang zu einem unabhängigen Anwalt ihrer Wahl. Parallel dazu ist die Zahl der Todesurteile deutlich gestiegen, was sowohl bei den Familien der Inhaftierten als auch bei Menschenrechtsorganisationen große Besorgnis ausgelöst hat. Für viele Iraner bestand der Schatten des Krieges nicht nur in der Gefahr von Raketenangriffen und Bombardierungen, sondern auch in einer weiteren Verschärfung des Repressionsdrucks und einer zunehmenden Einschränkung des ohnehin begrenzten zivilgesellschaftlichen Raums.

Erneut vergessen

Mit der Zeit wurden weitere Details über die in diesem Krieg eingesetzten Waffen und Methoden bekannt. Am 28. Februar, dem ersten Kriegstag, erschütterte ein Raketenangriff auf eine Schule in der Stadt Minab die Öffentlichkeit. Bereits in den ersten Stunden des Konflikts wurde deutlich, wie stark die Zivilbevölkerung gefährdet war. In einem Bericht von Amnesty International heißt es: »Das Schulgebäude sowie zwölf weitere Gebäude in unmittelbarer Nähe eines Stützpunkts der Revolutionsgarden wurden direkt von Raketen getroffen. Der Angriff forderte 168 Todesopfer, darunter 110 Kinder, und gilt als einer der tödlichsten Angriffe auf eine Bildungseinrichtung während dieses Konflikts.«

Am selben Tag wurde auch die Stadt Lamerd Ziel von Angriffen der US-Armee. Ein Bericht der New York Times deutete darauf hin, dass dabei ein neu entwickelter Raketentyp eingesetzt wurde, der zuvor unter realen Kriegsbedingungen nicht getestet worden war. Die Raketen trafen zivile Gebiete in der Nähe eines militärischen Komplexes und führten zum Tod und zur Verletzung zahlreicher Iraner. Später erläuterten Militärexperten und Journalisten, dass die Merkmale des Angriffs mit einer Kurzstreckenrakete des Typs PrSM übereinstimmten, einer Waffe, die für Angriffe auf feindliche Truppen konzipiert wurde. Der Angriff auf Lamerd führte letztlich zum Tod von 21 Zivilisten.

Die Folgen des Krieges beschränkten sich jedoch nicht auf menschliche Verluste. Zahlreiche Fabriken, Werkstätten und Industriegebiete wurden beschädigt oder mussten ihren Betrieb einstellen. Tausende Arbeiter verloren ihre Arbeitsplätze oder sahen sich mit drastischen Einkommenseinbußen konfrontiert. Gleichzeitig stiegen die Preise für Grundnahrungsmittel, Medikamente und lebensnotwendige Dienstleistungen in einem bislang unbekannten Ausmaß. Die Kluft zwischen Einkommen und Lebenshaltungskosten wurde von Tag zu Tag breiter, sodass viele Familien Schwierigkeiten haben, selbst ihre grundlegenden Bedürfnisse zu decken.

Jetzt, da von einem möglichen Abkommen und einem Ende der Kampfhandlungen die Rede ist, darf nicht vergessen werden, wer die ausschlaggebenden Opfer dieses Krieges waren. Es waren die Iraner, die zwischen Raketenangriffen, Kommunikationssperren, Verhaftungen, Hinrichtungen, steigenden Lebenshaltungskosten und Unsicherheit gefangen waren und unter Sanktionen, Krieg, Repression und wirtschaftlicher Not zu überleben versuchten.

Der Krieg zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten mag in einem politischen Abkommen enden. Die Folgen für Millionen Iranerinnen und Iraner werden jedoch nicht so schnell verschwinden. Was in den Monaten der Konfrontation geschah, war nicht nur eine militärische Auseinandersetzung, sondern eine Kette von sicherheitspolitischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Belastungen, die das Leben der Iraner tiefgreifend geprägt haben. Diese Menschen drohen nun, einem Deal zuliebe erneut vergessen zu werden.

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