Die EU ist ein Hindernis für die Lösung des arabisch-israelischen Konflikts

„Statt mutige Schritte zu gehen und sich mit der Realität auseinanderzusetzen, hat Abbas die Politik seines Vorgängers Yasser Arafat fortgesetzt. Arafat war dafür bekannt, dass er Entscheidungen auswich, indem er an Orte abreiste, wo man ihn in seiner Unnachgiebigkeit unterstützte. So zieht Abbas sich in seine Komfortzone zurück und arbeitet unter dem Schutz und mit Unterstützung der EU an der Perpetuierung des Konflikts mit Israel. Das Schweigen der EU angesichts der jüngeren ungewohnt aggressiven Rhetorik Abbas’, mit der er Trump angriff, demonstriert eindeutig, dass der EU an einer Lösung des arabisch-israelischen Konflikts nicht gelegen ist. Nicht, dass dies das erste Mal war, dass Abbas, ein nachgewiesener Holocaustleugner, perverse Verschwörungstheorien einsetzte, um die Geschichte der Juden und des Zionismus zu verfälschen. Dieser Mann hat in seiner Amtszeit viel getan, um die antisemitische und antiisraelische Hetze in seinem Volk zu intensivieren. Als Partner für irgendeine Form von Friedensprozess kommt er nicht infrage.

Angesichts seiner eigenen historischen Erfahrung hätte Europa die Bedeutung von Abbas’ wahnwitziger Rede erkennen und das Treffen seiner Minister mit ihm absagen müssen. Doch genau so, wie die EU sich schwer getan hat, die Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde zu stoppen und zu verlangen, dass die Palästinenser einen Beitrag zum Friedensprozess leisten, so ist Abbas auch nicht für seine Bemerkungen zur Rechenschaft gezogen worden. Stattdessen empfangen sie ihn mit einer warmen Umarmung. Statt die verschiedenen ihr zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen, mit denen sie die Palästinenser zu Zugeständnissen zwingen könnten, dient die EU sich den Palästinensern an und erwägt nun als Reaktion auf die sogenannte ‚proisraelische Politik der Trump-Administration in Nahen Osten’ den Abschluss einer ‚Partnerschaftsvereinbarung’ mit ihnen. Die EU hat sich damit als größtes Hindernis für einen Frieden in Nahen Osten etabliert.“ (Eldad Beck: „Abbas‘ EU comfort zone“)

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