Deutsche Regierung hat Spur von 160 IS-Kämpfern verloren

„Die Bundesregierung hat über 160 Anhänger des ‚Islamischen Staates‘ (IS) aus den Augen verloren, die nach Syrien und in den Irak gereist sind, um sich der Terrorgruppe anzuschließen, wie die Zeitung Welt am Sonntag berichtete. Die vom Innenministerium angegeben Zahl war Teil der Antwort auf eine Anfrage der Freien Demokraten (FDP). Das Ministerium gab an, dass viele der deutschen Kämpfer während der Auseinandersetzungen ums Leben gekommen seien. In seltenen Fällen konnten diese Personen jedoch entkommen und/oder verschwinden. Das Ministerium betonte, dass es unwahrscheinlich sei, dass IS-Anhänger in Deutschland unbemerkt bleiben würden, da ‚verschiedene Maßnahmen (einschließlich Fahndungslisten oder Einreiseverbote) eine unkontrollierte Wiedereinreise erheblich erschweren würden.‘

 FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg sagte gegenüber der Welt, dass es alarmierend wäre, dass keine weiteren Maßnahmen ergriffen worden seien, um potenzielle IS-Flüchtlinge ‚vor dem Hintergrund des bekannt lückenhaften Schutzes an den Außengrenzen der EU daran zu hindern, ins Land zurückzukehren.‘ Teuteberg warf der Regierung auch vor, ‚keinen Plan für den Umgang mit ausländischen Kämpfern aus Deutschland‘ zu haben bzw. dafür, wie sie für ihre Handlungen zur Rechenschaft gezogen werden sollten. ‚Dies gilt sowohl für die in den Konfliktgebieten inhaftierten Deutschen, als auch für die mehr als 200 ehemaligen IS-Anhänger, die jetzt wieder in Deutschland sind‘, sagte sie. Eine Möglichkeit dem entgegenzuwirken würde darin bestehen, es den deutschen Behörden zu ermöglichen, Kriegsverbrechen im Ausland aufzuklären und strafrechtlich zu verfolgen. Nach Regierungsangaben sind nach 2013 rund 1.050 Deutsche in den Nahen Osten gereist, um sich den terroristischen Gruppierungen anzuschließen. Rund ein Drittel von ihnen ist nach Deutschland zurückgekehrt, wo einige strafrechtlich verfolgt, oder in Rehabilitationsprogramme gesteckt wurden. Berichten zufolge wurden in Syrien oder im Irak ca. 220 weitere Menschen getötet. Dutzende andere werden in ausländischen Gefängnissen festgehalten.“ (Bericht der Deutschen Welle: „Germany loses track of 160 ‚Islamic State‘ supporters“)