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Designierter Premierminister des Irak tritt zurück

Designierter Premierminister des Irak, Mohammed Allawi
Designierter Premierminister des Irak, Moahmmed Allawi (Quelle: De Iraq, CC BY-SA 4.0)

Mohammed Allawi scheiterte daran, in der verfassungsmäßig vorgeschriebenen Zeit eine Regierung zu bilden.

BasNews

Der designierte irakische Premierminister Mohammed Allawi kündigte seinen Rückzug von der Kandidatur für das Amt an, nachdem er es aufgrund von Streitigkeiten zwischen den politischen Parteien nicht geschafft hatte, innerhalb der verfassungsmäßigen Zeitspanne ein Interimskabinett zu bilden.

Allawi schrieb in einer Erklärung auf Twitter, dass er seinen Rücktritt an Präsident Barham Salih gesandt habe, und fügte hinzu, dass es ihm nicht möglich sei, eine Balance zwischen seinem Amt und der „Ehrlichkeit gegenüber meinem Volk“ halten könne. Dabei beschuldigte er einen Teil der politischen Parteien, die Versprechen gebrochen zu haben, die sie dem Volk vor den Wahlen gegeben hatten, und wies darauf hin, dass sie es nicht ernst gemeint hätten, die Reformagenda zu unterstützen und „eine unabhängige Regierung“ in Bagdad zu bilden.

Allawi gelang es nicht, die Mehrheit der politischen Parteien und Parlamentsfraktionen, insbesondere die Kurden und Sunniten, von der Unterstützung seines Kabinetts zu überzeugen. Eine Parlamentssitzung zur Abstimmung über sein Kabinett wurde allein in einer Woche mehrmals verschoben.

Allawi Withdraws Candidacy for Iraq’s Prime Minister Post

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