Desaster mit Ansage

Von Thomas von der Osten-Sacken
Artikel zuerst erschienen in der Jungle World

Die sogenannte Flüchtlingskrise des Jahres 2015 war die Folge einer verfehlten Außen- und Flüchtlingspolitik. Die „europäische Lösung“ der Flüchtlingsfrage, die Angela Merkel heutzutage so wichtig zu sein scheint, wiederholt bereits begangene Fehler.

Es war der Sommer des Jahres 2015. Täglich landeten neue Flüchtlings­boote in Italien und Griechenland, die italienische Regierung flehte vor allem Deutschland an, man brauche eine europäische Lösung für die „Flüchtlings­krise“. Das Land könne sie alleine nicht mehr bewältigen. Die Bundesregierung schenkte den italienischen Hilferufe kein Gehör. Das deutsche Innenministerium verwies stur auf die Verträge von Dublin, die vorsehen, dass Asylsuchende in dem Land, in dem sie ankommen, auch ihren Antrag stellen müssen.

Inzwischen waren, was längst absehbar gewesen war, mehrere Millionen Syrer auf der Flucht, täglich wurden es mehr, während im Irak sich der „Islamische Staat“ (IS) etablierte, ohne dass irgendwer ihn groß daran zu hindern versuchte. Deutschland sei, hieß es von Seiten der Bundesregierung, gerne bereit, darüber nachzudenken, einem weiteren Kontingent von sage und schreibe 15.000 Syrern humanitäre Aufnahme zu gewähren. Längst allerdings war das Dublin-System zusammengebrochen, nur zugestehen mochte man es in Berlin noch nicht. Italienische Behörden weigerten sich nun einfach immer häufiger, Neuankömmlinge zu registrieren. Stattdessen setzte sie sie in Züge gen Norden, österreichische und schweizerische Beamten winkten durch, in Baden-Württemberg, Bayern und Hessen stiegen die Betroffenen aus der Bahn und stellen ihren Asylantrag.

Lange vor der großen „Flüchtlingskrise“, vor Angela Merkels angeblicher Grenzöffnung und deutscher Willkommenskultur, mussten Kommunen in Süddeutschland Turnhallen und andere öffentliche Gebäude in Notunterkünfte für Asylbewerber umwandeln, weil täglich neue Flüchtlinge aus Italien und Griechenland ankamen. Die Mehrzahl von ihnen stammte zunächst aus Syrien, später aus dem Irak. Wer wollte, hatte schon Jahre zuvor wissen ­können, dass es zu einem europäischen Desaster kommen würde, sollte die Dublin-Regelung nicht reformiert werden. Weder Italien noch ­Griechenland, die zwei wichtigsten Haupt­ankunftsländer, sahen sich noch in der Lage, Hunderttausende auf­zunehmen und zu ver­sorgen.

Derweil flohen, die Grenzen waren damals noch weitgehend offen, täglich Hunderte, manchmal gar Tausende aus Syrien in die Türkei, die schon zuvor mehrere Millionen aufgenommen ­hatte. Die Lager in Syriens Nachbar­ländern quollen förmlich über, egal ob in Jordanien, dem Nordirak, der Türkei oder dem Libanon. Jahrelang hatten Syrer dort ausgeharrt in der Hoffnung, bald in ihr Land zurückkehren zu können, hatten den Versprechungen der USA und der EU Glauben geschenkt, es gehe um einen Sturz des Diktators Bashar al-Assad, vor dessen brutaler Kriegsführung die Mehrheit geflohen war. Als Assad 2013 allerdings Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einzu­setzen begann und danach nichts geschah, verloren viele die Hoffnung und ­begannen, nach einem neuen Leben in Europa Ausschau zu halten.

Der Sommer 2013 war in vielerlei Hinsicht ein Wendepunkt. Der ungestrafte ­Einsatz von Giftgas signalisierte Assad, aber auch seinen Verbündeten im Iran und Russland, dass sie in Syrien de facto freie Hand hatten. Seitdem wurde der Krieg mit wesentlich brutaleren Mitteln geführt und seit Sommer 2013 stieg entsprechend die Zahl syrischer Flüchtlinge exponentiell an. Nach An­gaben des UN-Flüchlingswerks (UNHCR) waren es 2017 6,3 Millionen. In den Nachbarländern war man mit der wachsenden Zahl von Schutzsuchenden ­völlig überfordert und das UNHCR suchte händeringend nach Geldern, um ­wenigstens eine notdürftige Versorgung zu gewährleisten – vergebens. Trotz ständig wachsender Zahlen ­erhielt es das UNHCR nicht annähernd genug Unterstützung und musste ab Ende 2014 seine Versorgungsleistungen dramatisch kürzen.

Die Katastrophe war eine mit Ansage, denn gezielt verjagte das Assad-­Regime mit seiner Art der Kriegsführung Millionen von Menschen aus den Gebieten, die seiner Kontrolle entglitten waren. Der Ruf syrischer Oppo­sitioneller nach Schutzzonen verklang in Europa und den USA ungehört, dabei ging es vor allem um die Schaffung von Gebieten im Norden und Süden des Landes, in die Zivilisten hätten fliehen können, ohne Angst vor weiteren Luftangriffen der syrischen Luftwaffe ­haben zu müssen. Die „Flüchtlingskrise“ des Jahres 2015 fand im September, als Merkel angeblich die Grenzen öffnete, nur ihren Höhepunkt. Die Türkei hatte bereits im Frühjahr ihre Kontrollen in der Ägäis gelockert, aus Protest auch gegen eine EU, von der sich Präsident Recep Tayyip Erdoğan im Stich gelassen fühlte. Griechenland, völlig überfordert mit einer solchen Masse an Flüchtlingen, begann, sie einfach in Bussen an die ­mazedonische Grenze zu fahren. Alleine im Juli und August des Jahres 2015 ­erreichten so über 100.000 Menschen Ungarn über die Balkan-Route, weil damals keiner der Staaten über einen ­effizienten Grenzschutz verfügte und jede Regierung nur wollte, dass die Fliehenden ihr Land so schnell wie möglich wieder verlassen.

Die Dynamik, die im September ihren Höhepunkt erreichte und später zu der Mär führte, Angela Merkel habe die Flüchtlinge „eingeladen“, war die Folge einer völlig verfehlten Außen- und Flüchtlingspolitik vor allem der Bundesregierung, die jeder Intervention in ­Syrien ihre Zustimmung verweigerte und gleichzeitig auf der Einhaltung der Dublin-Regeln bestand, als diese faktisch schon längst außer Kraft ­gesetzt geworden waren. Im September 2015 stand man in Deutschland ­deshalb schließlich vor der Frage, ob die Grenzen zu Österreich und der Tschechischen Republik gewaltsam geschlossen werden sollte. Für Bilder von Grenzschützern, die Tränengas, unter Umständen sogar scharfe Munition gegen Flüchtlinge einsetzen, wollte aber schlicht niemand verantwortlich sein. Und so kam es zum Flüchtlingsherbst des Jahres 2015 mit all seinen Folgen.

Sicher, es waren nicht nur Syrer, Irakis und Afghanen, die flohen, aber aus ­diesen drei Ländern kam damals die große Mehrheit aller Flüchtlinge und in diesen drei Fällen spielte außen­politisches Versagen die Hauptrolle. Eine Schutzzone in Syrien, präventive Maßnahmen gegen den Aufstieg des IS im Irak und ein ­härteres Vorgehen gegen die Taliban in Afghanistan hätten nicht alle Menschen aus diesen Ländern von einer teuren und lebensgefähr­lichen Fluch abgehalten, wohl aber die Mehrheit derer, die sich auf den Weg ­gemacht hatten. Hätte, angesichts solchen außenpolitischen Versagens, Deutschland zumindest schon 2014 einer europäischen Lösung der „Flüchtlingskrise“ zugestimmt und einige Zehntausend oder vielleicht Hunderttausend Flüchtlinge aus südeuropäischen Ländern aufgenommen, wäre vermutlich auch der Herbst 2015 ganz anders verlaufen.

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