Der Iran versuchte im Jahr 2020, Massenvernichtungswaffen zu produzieren bzw. Quellen für den Zugang zu solchen Waffen zu finden. Laut dem neuen bayerischen Verfassungsschutzbericht sind diese Bemühungen wahrscheinlich auch aktuell noch im Gange.
Adam Kredo, Washington Free Beacon
Der Iran arbeite daran, sein „konventionelles Waffenarsenal durch die Herstellung beziehungsweise ständige Modernisierung von Massenvernichtungswaffen zu ergänzen“, so der deutschsprachige Bericht, der letzte Woche vom Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz herausgegeben wurde. Der Bericht, der das Jahr 2020 abdeckt und unabhängig für den Washington Free Beacon übersetzt wurde, liefert den bisher stärksten Beweis dafür, dass der Iran die Welt über die Natur seines Atomprogramms in die Irre führt.
Während die Biden-Administration daran arbeitet, das Atomabkommen mit dem Iran von 2105 wieder in Kraft zu setzen und die harten Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufzuheben, behauptet Teheran weiterhin, sein Atomprogramm sei rein friedlicher Natur.
Die Islamische Republik hat jedoch vor kurzem damit begonnen, Uran, den wichtigsten Brennstoff für eine Atomwaffe, bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent anzureichern, der nur für eine Atombombe verwendet wird. Außerdem baut und testet das Land weiterhin ballistische Raketen, die vor allem dazu dienen, eine nukleare Nutzlast über große Entfernungen zu transportieren.
Die in dem deutschen Geheimdienstbericht enthaltenen Erkenntnisse widerlegen direkt die Behauptungen der iranischen Führung, das Land habe kein Interesse am Bau einer Atombombe. Es ist unklar, ob und wie der Bericht die Gespräche mit dem Iran beeinflussen könnte, an denen die Vereinigten Staaten und Deutschland beteiligt sind.
Das US-Außenministerium reagierte bislang nicht auf die Anfrage nach einem Kommentar zu dem Bericht und zu Irans Proliferationsaktivitäten. Die deutsche Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel gehört zu den führenden Befürwortern des Atomabkommens und der Wiederaufnahme von Geschäftsbeziehungen mit dem Iran.
„Um sich das dafür notwendige Know-how und entsprechende Bauteile zu verschaffen“, suche der Iran Geschäftskontakte zu deutschen Unternehmen, die im High-Tech-Bereich tätig sind, heißt es im Abschnitt über die Proliferation. Der Iran umgeht wahrscheinlich US-amerikanische und internationale Sanktionen, um diese Materialien zu beschaffen.
Obwohl die Biden-Administration ihre Bereitschaft bekundet hat, die Sanktionen als Teil eines überarbeiteten Atomabkommens aufzuheben, bleiben die meisten von ihnen bestehen. Der Iran hat bereits in der Vergangenheit US-Sanktionen umgangen, um die für sein Atomforschungsprogramm benötigte Technologie zu erhalten. Ähnliche Operationen hat Teheran durchgeführt, um die Sanktionen gegen seinen Ölhandel zu unterlaufen, eine Haupteinnahmequelle für das islamistische Regime.
Der deutsche Bericht stellt außerdem fest, dass der Iran ausgeklügelte Spionageaktivitäten betreibt. Deutschland ist eines von mehreren europäischen Ländern, von denen bekannt ist, dass iranische Spione dort operieren. „Deutschland steht unverändert im Fokus der nachrichtendienstlichen Aufklärungsaktivitäten“, heißt es im Bericht: „Hierzu zählen Informationen aus der Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Wirtschaft und Wissenschaft.“
Irans Nachrichtendienste seien auch mit der „Beobachtung und Bekämpfung oppositioneller Gruppierungen im In- und Ausland“ beschäftigt, womit der Bericht zeigt, dass die iranische Führung der Überwachung von Regimegegnern, die außerhalb des Landes leben, weiterhin Priorität einräumt.
Darüber hinaus stellt der Verfaassungschutzbericht fest, dass auch Nordkorea, Syrien und Pakistan ähnliche Bemühungen um Massenvernichtungswaffen unternommen haben wie der Iran.
(Aus dem Artikel „Iran Aims to Expand WMD Program, German Intel Agency Concludes“, der beim Washington Free Beacon erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)
