Demonstrationen gegen Mahmud Abbas in Ramallah

„Am Abend des 10. Juni 2018 gab es im Herzen Ramallahs eine Großdemonstration, die sich gegen den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmoud Abbas richtete und ihn aufforderte, das Embargo der PA gegen den Gazastreifen aufzuheben, das dazu geführt hat, dass Tausende Arbeiter im Gazastreifen nicht bezahlt werden können und dass der Strom abgestellt wurde. Vor dem Hintergrund der jüngsten Demonstrationen in Jordanien stellt sich die Frage, ob die Fatah-Regierung im Westjordanland nun auch zu wackeln beginnt. Anders ausgedrückt: Kommt der Kairoer Tahrir-Platz, der Ursprungsort des ‚Arabischen Frühlings‘, der Präsident Mubarak stürzte, nun nach Ramallah? Quellen in Ramallah berichteten uns, dass die PA dies offenkundig befürchtet. Der Protest gegen Abbas sollte friedlich sein, doch mischten sich Sicherheitsbeamte in zivil unter die Menge und stachelten Ausschreitungen an. Außerdem fotografierten sie die Anführer der Proteste und es wird mit Verhaftungen gerechnet.

Hinter den Protesten stecken die Anführer der NGOs, die auch die ‚Rückkehr‘-Märsche im Gazastreifen anzettelten und gleichzeitig weitere Proteste organisierten, bei denen ebenfalls gefordert wurde, dass Mahmoud Abbas die Sanktionen gegen den Gazastreifen aufhebt. Für Israel verheißt das nichts Gutes. Diese Organisationen erhalten aus Europa massive Beihilfen, doch statt ihre Aufgaben zu erfüllen und die Bevölkerung angesichts des scheiternden Regimes zu unterstützen, sind sie damit beschäftigt, gegen Israel zu hetzen und Hass zu schüren. Selbst linke Terrorgruppen wie die Volksfront, die Demokratische Front und Teile des Tanzim sind Teil dieses Netzwerks. Es stellt sich die Frage, ob sie weitere Proteste organisieren werden. Von den subversiven Aktivitäten der NGOS einmal abgesehen, macht sich in der jüngeren Generation der Palästinenser tiefsitzende Frustration breit. Daher lassen sich leicht junge Palästinenser für diese Art der Proteste mobilisieren. Das Problem besteht darin, dass diese Organisationen statt junge Palästinenser dazu zu ermutigen, ihre Rechte einzufordern, sie nur dazu bringen, ihren Hass auf Israel zu steigern.“ (Pinhas Inbari: „Is Tahrir Square Coming to Ramallah?“)

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