Der Demokratie-Index 2021 des britischen Prognose- und Beratungsinstituts Economist Intelligence Unit stuft Israel höher ein als die USA, Spanien, Italien und 139 weitere Länder.
James Sinkinson
Israels Feinde finden ständig einen Vorwand, um den einzigen jüdischen Staat der Welt zu kritisieren und noch häufiger zu verurteilen. Für ihre unbegründeten Anschuldigungen von Apartheid, Völkermord, dem Abschlachten von Palästinensern und europäischem Kolonialismus benötigen sie keine Beweise und halten sich an keine Regeln. Trotz Israels hervorragender Bilanz in Bezug auf bürgerliche Freiheiten, Wahlen, Rechtsstaatlichkeit für alle Bürger und Chancengleichheit auf allen Ebenen der Gesellschaft wird das Land wegen seines angeblichen Mangels an demokratischen Werten mit einer übergroßen Dosis Feindseligkeit bedacht.
Diese Verurteilung beruht selten auf Tatsachen, sondern entspringt im besten Fall der Unwissenheit und in viel zu vielen Fällen einem irrationalen Ressentiment. Die Angriffe richten sich in der Regel gegen Israels angeblich unterdrückerische Behandlung seiner arabischen Bürger sowie insbesondere gegen die Behandlung der nicht-israelischen Araber, die in den umstrittenen Gebieten leben.
In krassem und bezeichnendem Widerspruch zu den unbegründeten Anschuldigungen gegen Israel steht der Demokratie-Index 2021 des britischen Prognose- und Beratungsinstituts Economist Intelligence Unit (EIU), der Israel auf Rang 23 unter den modernen Demokratien einordnet, und es damit höher einstuft als die Vereinigten Staaten, Spanien, Italien und 139 weiter Nationen. Der Index bewertet die Länder anhand von 51 Kriterien, die die Leistung jedes Landes in Bezug auf Wahlverfahren und Pluralismus, Funktionsweise der Regierung, politische Beteiligung, politische Kultur und bürgerliche Freiheiten abdecken.
Keine Überraschung
Der 23. Platz, den Israel im Bericht 2021 einnimmt spiegelt die kontinuierliche Verbesserung seiner demokratischen Prozesse im Vergleich zum ersten Bericht dieser Art im Jahr 2006 wider, als der jüdische Staat noch auf Platz 47 gelandet war. Im aktuellen Bericht wurde Israel u. a. dafür gelobt, eine arabische Partei in die aktuelle Regierungskoalition aufgenommen zu haben. All das ist keine Überraschung, denn Israels robuste Demokratie hat eine lebendige Wahltradition, stabile Regierungsinstitutionen, eine hohe politische Beteiligung der Bürger, eine dynamisch, ja geradezu stürmische politische Kultur sowie weitreichende bürgerliche Freiheit und Gleichberechtigung für alle seine Bürger.
Zugleich musste die EIU leider feststellen, dass sich die Demokratiewerte weltweit verschlechtert haben, während sich Israels Demokratie im vergangenen Jahr verbessert hat. Dies sei auf die Covid-19-Pandemie zurückzuführen, die zu einem »noch nie dagewesenen Abbau bürgerlicher Freiheiten« geführt habe, sowie zu einer »enormen Ausweitung der staatlichen Macht über weite Bereiche des öffentlichen und persönlichen Lebens«.
Wie bei allen Ländern im Index wurde auch bei Israel die EIU-Bewertung auf der Grundlage des Zustands und der Funktionsfähigkeit der demokratischen Institutionen unter den Bürgern des Landes vorgenommen. Das nächstplatzierte Land zu Israel im Nahen Osten ist Tunesien, das nur auf Platz 75 landete und nicht als Demokratie, sondern als »hybrides Regime« deklariert wurde. Die palästinensisch kontrollierten Gebiete landeten unter der der Einstufung als »offen autoritäres« Regime auf Platz 109.
Während Kritiker Israel oft zu Unrecht für den Mangel an demokratischen Freiheiten im Westjordanland und im Gazastreifen verantwortlich machen, ignorieren sie die Tatsache, dass die Osloer Abkommen die Regierungsverantwortung über die Palästinenser in diesen Gebieten fast vollständig an die dortigen – diktatorisch agierenden – Administrationen: die Palästinensische Autonomiebehörde und die Hamas übertragen haben.
Genauso wenig wie die beiden palästinensischen Administrationen regelmäßige Wahlen abhalten, genauso wenig unterstützen sie grundlegende bürgerliche Freiheiten wie Rede-, Versammlungs- und Religionsfreiheit oder setzen die Rechtsstaatlichkeit durch. Weder die Palästinensische Autonomiebehörde noch die Hamas respektiert die Gleichberechtigung der Frauen, und beide verfolgen gewaltsam Angehörige von LGBTQ- und religiösen Minderheiten.
Antiisraelische Kommentatoren ignorieren in der Regel auch die Tatsache, dass die Palästinenser seit der Gründung Israels im Jahr 1948 einen terroristischen Krieg gegen dessen Existenz führen. Ein Großteil des palästinensischen Leids ist darauf zurückzuführen, dass Israel sich gegen diese unablässigen Angriffe verteidigt und die Palästinenser sich weigern, Friedensangebote anzunehmen, die zu einem eigenen Staat führen würden.
Lebendige und robuste Demokratie
Israel wird oft auch für die Verabschiedung seines Nationalstaatsgesetzes im Jahr 2018 kritisiert, in dem erklärt wird, dass das Land existiert, um das »Selbstbestimmungsrecht des jüdischen Volkes« zu erfüllen. Dieser Angriff ist jedoch ein Ablenkungsmanöver, mit dem versucht wird, ein Gesetz zu diskreditieren, das Israels demokratische Freiheiten in keiner Weise einschränkt. Es sei hier darauf hingewiesen, dass dieses Gesetz die Rechte der individuellen Israelis, einschließlich der zwei Millionen arabischen Bürger, nicht einschränkt. Wie viele andere Nationalstaaten formalisiert es lediglich die Symbole seines Volkes – in diesem Fall des jüdischen Volkes – wie die Flagge, die Nationalhymne und die Feiertage.
Das Nationalstaatsgesetz erklärt zwar Hebräisch zur Landessprache, was aber etwa keinen Unterschied zu etwa den Vereinigten Staaten darstellt, wo Englisch die Landessprache ist. Das israelische Nationalstaatsgesetz legt auch keine offizielle Religion fest – im Gegensatz zu sieben europäischen Ländern, die in ihren Verfassungen Staatsreligionen verankert haben. Das bei Israelkritikern so verhasste Gesetz soll lediglich darauf hinweisen, dass Israel der Nationalstaat des jüdischen Volkes ist, während es zugleich eine der vielfältigsten und freiesten Demokratien der Welt garantiert und umsetzt. Manche würden sogar behaupten, dass es gerade die jüdischen Werte sind, die Israels robuste Demokratie festigen und garantieren helfen.
Kurzum, egal, welch verleumderischen Anschuldigungen Israels Feinde erheben, der jüdische Staat bleibt objektiv eine der stärksten und erfolgreichsten Demokratien der Welt. Das winzige Israel bietet politische Freiheiten und wirtschaftliche Möglichkeiten, die von der überwältigenden Mehrheit der Nationen der Welt nicht erreicht werden. Die politische Notlage der Palästinenser hingegen hat wenig mit Israel zu tun und ist in Wirklichkeit fast ausschließlich das Ergebnis der autoritären Herrschaft seiner terroristischen und diktatorischen Regime mit ihrer hartnäckigen Weigerung, Frieden zu schließen.
James Sinkinson ist Präsident von Facts and Logic About the Middle East (FLAME), einer Organisation, die Aufklärungsmaterial veröffentlicht, um Unwahrheiten und falsche Vorstellungen über Israel und seine Beziehungen zu den Vereinigten Staaten zu korrigieren. (Der Artikel erschien auf Englisch beim Jewish News Syndicate. Übersetzung von Alexander Gruber.)
