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Chinesisch-russisch-iranische Achse im Aufwind

Gemeinsames chinesisch-russisch-iranisches Manöver im Golf von Oman im März 2023. (© imago images/ITAR-TASS)
Gemeinsames chinesisch-russisch-iranisches Manöver im Golf von Oman im März 2023. (© imago images/ITAR-TASS)

Die Politik von US-Präsident Joe Biden hat Leerräume geschaffen, die nur allzu gerne von der Achse China-Russland-Iran besetzt werden.

Majid Rafizadeh

Winston Churchill sagte einmal: »Ich mache mir nie Sorgen über Taten, sondern nur über Untätigkeit.« Die Untätigkeit der Regierung von Joe Biden hat zur Bildung einer neuen Achse der Tyrannei geführt, die aus Russland, China und dem Iran besteht (mit Nordkorea als assoziiertem Partner). Die Tehran Times, die enge Beziehungen zum iranischen Außenministerium unterhält, schrieb nicht ohne Grund: »Heute sind wir Zeugen der Bildung einer neuen Weltordnung.«

Der Iran, China und Russland haben kürzlich gemeinsame Marineübungen im Meer von Oman durchgeführt, die als »Marine Security Belt 2023« bezeichnet wurden. Das staatlich kontrollierte iranische Press TV brüstete sich damit, China und Russland hätten ihre »gemeinsamen Militärübungen in den letzten Jahren als Teil ihrer gleichgerichteten Außenpolitik« verstärkt, um den USA etwas entgegenzusetzen:

»Bereits im Dezember haben die Seestreitkräfte Chinas und Russlands eine einwöchige gemeinsame Übung vor der Küste der chinesischen Provinz Zhejiang im Ostchinesischen Meer unternommen. Das für den Osten Chinas zuständige Kommando der Volksbefreiungsarmee erklärte damals, die gemeinsame Übung solle die Entschlossenheit und Fähigkeit beider Seiten demonstrieren, gemeinsam auf Bedrohungen der maritimen Sicherheit reagieren zu können, und die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Russland in der neuen Ära vertiefen.«

»Viele Jahre lang ein Problem«

Wenn sich solche Achsen zwischen autoritären Regimen in der Welt entwickeln, werden sie höchstwahrscheinlich viele Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, bestehen – und für die USA ein Problem darstellen, wie der US-Generalstabschef Mark Milley jüngst gegenüber Abgeordneten ausführte. In einer Rede vor dem Ausschuss für Streitkräfte des Repräsentantenhauses an der Seite von Verteidigungsminister Lloyd Austin sagte er, dass Russland und China »immer enger zusammenrücken. (…) Und dann (…) ist da als drittes Land noch der Iran. Die drei zusammen werden noch viele Jahre lang ein Problem darstellen, denke ich, besonders wegen der Fähigkeiten Russlands und Chinas.«

Vor allem das iranische Regime profitiert von dieser Achse: Es verkauft Waffen an Russland, es verkauft trotz der Sanktionen Öl und treibt Handel mit Russland und China, und es zählt auf die Unterstützung Pekings und Moskaus im UN-Sicherheitsrat. Wie Ali Akbar Velayati, ein hochrangiger Berater des Obersten Führers, Ayatollah Ali Khamenei, gegenüber der staatlich kontrollierten iranischen Nachrichtenagentur Tasnim News offen erklärte:

»Wir sind eines der wenigen Länder der Welt, die sich klar gegen die Vereinigten Staaten stellen. Wir halten entschlossen an unserer Politik fest und bauen Beziehungen zu anderen Ländern auf, mit denen wir Geschäfte machen. Was ist also falsch daran, wenn wir Beziehungen zu Ländern wie Russland, China und Indien unterhalten?

Diese Länder verfügen über fortschrittliche Technologien, und im Gegensatz zum Westen sind sie oft auf unsere Bitten eingegangen und haben uns ihre Fähigkeiten angeboten. Was sollten wir sonst von einem verbündeten Land erwarten? (…) In den Jahren der Sanktionen war China unser bester Kunde, und in manchen Jahren haben wir mit China Waren im Wert von bis zu 52 Milliarden Dollar gehandelt. (…)

Kürzlich sollte im Rahmen des jüngsten Vorstoßes des Westens unter Führung der Vereinigten Staaten eine Resolution gegen uns (im UN-Sicherheitsrat) verabschiedet werden, aber sowohl Russland als auch China legten ihr Veto ein.«

Mangelnde Führung hat Konsequenzen

Die Biden-Regierung hat ein Führungsvakuum auf der Weltbühne geschaffen. Wenn sich die USA weiterhin aus Asien, dem indopazifischen Raum, dem Nahen Osten, der Ukraine, Lateinamerika und anderen Regionen zurückziehen, wird das entstandene Vakuum mit Sicherheit von der neuen Achse China-Russland-Iran gefüllt werden. Ein Rückzug der USA ist genau das, was diese Länder sich erhoffen und worauf sie warten.

Sollte Putins Weg der Gewalt in der Ukraine erfolgreich sein, wird China versuchen, Taiwan zu erobern. Der ehemalige Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, sagte richtigerweise in einem Radiointerview:

»Wir sitzen still, während die Chinesen, die Russen, der Iran, Nordkorea und einige andere versuchen, ihre Beziehungen auszubauen und uns an vielen verschiedenen Stellen zu bedrohen. (…) Es ist bezeichnend, dass die Saudis und andere versuchen, sich mit China und Russland abzusichern, weil sie nicht glauben, dass die Vereinigten Staaten die Entschlossenheit und die Stärke haben, das zu tun, was sie tun müssten, um die Welt vor dem Iran und dessen Absichten zu schützen.«

»Die Chinesen«, fügte Bolton hinzu, »haben eine Strategie, die sie verfolgen (…) Wir dagegen stolpern von einem Tag in den nächsten.«

Vor dem Hintergrund des Führungsmangels und Vakuums, das die Biden-Administration auf der Weltbühne geschaffen hat – und noch weiter schafft (sehen Sie hier, hier und hier) –, wurde die neue Achse Iran-China-Russland geformt. Das vom Regime brutal unterdrückte iranische Volk wurde vom Westen im Stich gelassen.

Die neue Achse versucht, der alten Weltordnung ein Ende zu bereiten. Mit dem hartnäckigen Bemühen der Autokratien um die Schwächung der Demokratien versuchen sie, in der neuen Weltunordnung die Führung zu übernehmen.

(Majid Rafizadeh ist Wirtschaftsstratege und Berater, Harvard-Absolvent, Politikwissenschaftler, Vorstandsmitglied der Harvard International Review und Präsident des International American Council on the Middle East. Der Artikel ist auf Englisch vom Gatestone Institute veröffentlicht worden. Übersetzung von Florian Markl.)

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