Vertreter Pekings, Moskaus und Teherns forderten Ende vergangener Woche die Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran wegen dessen rasch voranschreitenden Nuklearprogramms.
Die Vertreter der drei autoritär geführten Staaten plädierten für eine Wiederaufnahme der multinationalen Atomgespräche. Die Gespräche zwischen Peking, Moskau und Teherans waren der jüngste Versuch, das Thema anzugehen, nachdem US-Präsident Donald Trump in einem Schreiben an den Obersten Führer des Irans versucht hatte, die Gespräche wieder in Gang zu bringen.
Trumps unveröffentlichter Brief wurde durch die Vereinigten Arabischen Emirate übergeben, nachdem der amerikanische Präsident neue Sanktionen gegen den Iran im Rahmen seiner »Politik des maximalen Drucks« verhängt hatte, die einerseits die Möglichkeit eines militärischen Vorgehens in den Raum stellt, während Trump andererseits betont, immer noch zu glauben, dass ein neues Abkommen erreicht werden kann.
Der Oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei lehnte das Angebot der Vereinigten Staaten für Verhandlungen in der Atomfrage vergangenen Mittwoch jedoch umgehend ab. Khamenei verspottete Trump und sagte, an Gesprächen mit einer »tyrannischen Regierung« nicht interessiert zu sein, während iranische Funktionäre widersprüchliche Signale über die Möglichkeit von Verhandlungen gegeben haben.
China, Russland und der Iran, deren Vertreter sich am Freitagmorgen trafen, »betonten die Notwendigkeit der Beendigung aller ungesetzlichen einseitigen Sanktionen«, sagte Chinas Vizeaußenminister Ma Zhaoxu und verlas eine gemeinsame Erklärung, flankiert von Russlands stellvertretendem Außenminister Ryabkov Sergey Alexeevich und Irans stellvertretendem Außenminister Kazem Gharibabadi. »Die drei Länder bekräftigten, dass politisches und diplomatisches Engagement und der Dialog auf der Grundlage des Prinzips des gegenseitigen Respekts die einzige praktikable und praktikable Option in dieser Hinsicht bleiben.«
Verbündete
China und Russland sind ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und waren mit Frankreich, Großbritannien und den USA an der ursprünglichen Rahmenvereinbarung zum Iran-Atomabkommen von 2015 beteiligt, die zusammen mit Deutschland und der Europäischen Union zustandekam. Während seiner ersten Amtszeit zog US-Präsident Trump die Vereinigten Staaten 2018 aus dem Abkommen zurück.
China und Russland haben besonders enge Beziehungen mit dem Iran. So hat Teheran Moskau im Krieg gegen die Ukraine unterstützt und Drohnen für den Kriegseinsatz geliefert. Die drei Länder haben ein gemeinsames Interesse daran, die Rolle der USA und anderer Demokratien bei der Bestimmung des Weltgeschehens zugunsten ihrer eigenen autoritären Systeme zu schwächen.
Während der Iran offiziell drauf besteht, sein Atomprogramm sei friedlich, drohen seine Vertreter zunehmend mit dem Bau einer Atomwaffe und erklären regelmäßig, israelische Städte dem Erdboden gleichmachen zu wollen. Der Iran reichert Uran mittlerweile auf ein fast waffenfähiges Niveau von sechzig Prozent an und ist damit das einzige Land der Welt ohne Atomwaffenprogramm, das dies tut. Die UN-Atombehörde und westliche Analysten wissen jedoch, dass nur Staaten, die eine Atombombe bauen wollen, Uran auf dieses Niveau anreichern, da so hoch angereichertes Nuklearmaterial keinerlei zivilen Nutzen besitzt.
Im Rahmen des ursprünglichen Atomabkommens von 2015 war es dem Iran nur erlaubt, Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 3,67 Prozent anzureichern und einen Uranvorrat von dreihundert Kilogramm zu halten. Der letzte Bericht der Internationalen Atomenergie-Organisation über das iranische Programm schätzte den Bestand auf 8.294,4 Kilogramm, von dem ein Teil auf sechzig Prozent Reinheit angereichert ist.
