China versucht, sich als Vermittler im Nahen Osten zu positionieren, nachdem es die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien vermittelt hat.
Der chinesische Außenminister erklärte in Telefongesprächen mit seinen israelischen und palästinensischen Amtskollegen, dass sein Land bereit sei, bei der Vermittlung von Friedensgesprächen zu helfen, wie staatliche Medien berichteten. Die Aussagen, die der chinesische Außenminister Qin Gang gegenüber den israelischen und palästinensischen Spitzendiplomaten tätigte, fügen sich in die jüngsten Bemühungen Pekings ein, sich als regionaler Vermittler zu positionieren.
In einem Telefongespräch mit dem israelischen Außenminister Eli Cohen am Montag regte Qin Gang »Schritte zur Wiederaufnahme der Friedensgespräche« an und erklärte, dass »China bereit ist, dies zu unterstützen«, wie die staatliche Medienagentur Xinhua berichtete. In seinem Gespräch mit dem palästinensischen Außenminister Riyad Al-Maliki soll Qin gesagt haben, Peking unterstütze die schnellstmögliche Wiederaufnahme von Verhandlungen. In beiden Telefonaten betonte er Chinas Drängen auf Friedensgespräche auf der Grundlage der Umsetzung einer Zwei-Staaten-Lösung, so Xinhua.
Die chinesische Initiative erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Spannungen in der Region zunehmen. So verurteilten die arabischen Länder in der Region die von palästinensischen Randalieren provozierten Zusammenstöße auf dem Tempelberg und in der Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem Anfang des Monats. Saudi-Arabien, mit dem Israel hofft, seine Beziehungen zu normalisieren, sagte, Israels »Sturm auf die Al-Aqsa-Moschee« untergrabe die Friedensbemühungen.
Diplomatische Offensive
Qin soll seinem israelischen Amtskollegen gesagt haben, China sei »besorgt über die gegenwärtigen Spannungen zwischen Israel und Palästina, und dass es derzeit oberste Priorität ist, die Situation unter Kontrolle zu bringen und zu verhindern, dass der Konflikt eskaliert oder gar außer Kontrolle gerät«.
China hat in jüngster Zeit eine diplomatische Offensive gestartet und im März die Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien vermittelt, zwei Rivalen in einer Region, in der die Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten der wichtigste diplomatische Machtfaktor sind. »Saudi-Arabien und der Iran haben vor Kurzem ihre diplomatischen Beziehungen durch einen Dialog wiederhergestellt und damit ein gutes Beispiel für die Überwindung von Differenzen durch Dialog gegeben«, sagte Qin.
Im Februar legte Peking nach Gesprächen zwischen Präsident Xi Jinping und Russlands Wladimir Putin auch einen Friedensplan für die Ukraine vor, in dem es alle Parteien aufrief, eine nukleare Eskalation zu vermeiden, aber nicht forderte, dass Russland seine Streitkräfte abzieht. Während die westlichen Staats- und Regierungschefs den Vorschlag weitgehend ablehnten, begrüßte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Plan vorsichtig, sagte aber, er sei nur dann akzeptabel, wenn Putin seine Truppen aus allen besetzten ukrainischen Gebieten abziehe.
