Generic selectors
Exact matches only
Search in title
Search in content
Post Type Selectors

Blitz-Koalition: Netanjahu strebt Regierungsbildung in zwei Wochen an

Netanjahu feiert seinen Sieg bei den Wahlen in Israel
Netanjahu feiert seinen Sieg bei den Wahlen in Israel (© Imago Images / Xinhua)

Wahlsieger Benjamin Netanjahu zeigt sich zuversichtlich, in kürzester Zeit problemlos eine Regierung zu bilden.

Wie israelische Medien gestern berichteten, will Benjamin Netanjahu bis zum 15. November, dem Tag der Vereidigung der neuen Knesset, eine Regierung auf die Beine stellen. Diese Ankündigung spiegelt Netanjahus Zuversicht wider, denn gesetzlich hätte er dafür achtundzwanzig Tage Zeit mit der zusätzlichen Möglichkeit, diese Frist um vierzehn Tage zu verlängern. 

Wie der israelische TV-Sender Channel 11 berichtete, wird er Schlüsselpositionen mit ihm loyalen Personen besetzen. Zu den Namen, die im Gespräch sind, gehören Ron Dermer, Israels ehemaliger Botschafter in den USA, der neuer Leiter des Nationalen Sicherheitsrates werden soll, sowie der ehemalige Kabinettssekretär Tzachi Braverman und Wahlkampfmanager Yossi Sheli, für die bislang nicht näher bezeichnete Führungspositionen im Büro des Ministerpräsidenten reserviert sein sollen.

Aryeh Deri von der Schas-Partei wird als langjährigster Verbündeter Netanjahus voraussichtlich ebenfalls eine wichtige Rolle in der neuen Regierung spielen. Während mit Itamar Ben-Gvir und Bezalel Smotrich zwei wichtige Mitglieder von Netanjahus in Bildung befindlicher Koalition substanzielle Reformen des Justizsystems fordern, die dessen Unabhängigkeit von der Politik gefährden, soll Deri die Rolle des »ausgleichenden Faktors« übernehmen, kommentierte Channel 11.

Itamar Ben-Gvir, der Vorsitzende der extrem rechten Partei Otzma Yehudit, die sich mit der ebenfalls extrem rechten Partei Religiöser Zionismus zu einer gemeinsamen Liste zusammengeschlossen hat, wird Berichten zufolge das Ministerium für öffentliche Sicherheit erhalten, einen Posten, den er drei Tage vor der Wahl in einer Pressekonferenz gefordert hatte. Bezalel Smotrich, Vorsitzender des Religiösen Zionismus, hat den Berichten zufolge ein Auge auf das Finanzministerium geworfen.

Nach Auszählung von über 93 Prozent der Stimmen scheint Netanjahus Koalition auf dem besten Weg zum Sieg zu sein und eine absolute Mehrheit von 65 Sitze in der Knesset erhalten. Dies könnte sich noch ändern, falls es der weit links stehenden Meretz und der antizionistischen arabischen Balad – etwa durch die noch ausstehende Auszählung der Briefwahlstimmen – doch noch gelingt, die Sperrklausel von 3,25 Prozent zu überwinden und in die nächste Knesset einzuziehen. Dennoch wird Netanjahus Block wohl auf keinen Fall mehr unter die 61 für eine Regierungsbildung notwendigen Sitze fallen.

Bleiben Sie informiert!
Mit unserem wöchentlichen Newsletter erhalten Sie alle aktuellen Analysen und Kommentare unserer Experten und Autoren sowie ein Editorial des Herausgebers.

Zeigen Sie bitte Ihre Wertschätzung. Spenden Sie jetzt mit Bank oder Kreditkarte oder direkt über Ihren PayPal Account. 

Mehr zu den Themen

Das könnte Sie auch interessieren