Besuch in Israel: Außenminister Maas gibt nicht den Gabriel

„Mahmud Abbas hat Geburtstag. Der palästinensische Präsident ist heute 83 Jahre alt geworden, und Außenminister Heiko Maas hat ihm einen Präsentkorb aus dem KaDeWe mitbringen lassen. Von Spreewaldgurken ist die Rede, deutschen Köstlichkeiten, kein Alkohol natürlich. Maas sagt, er habe ‚herzlich auch im Namen der Bundesregierung gratuliert‘. (…)

Heiko Maas zeigt sich zugeknöpfter. Wo Amtsvorgänger Sigmar Gabriel bei seinem Nahost-Besuch Ende Januar aus Abbas noch einen ‚Freund‘ machte, gibt sich Maas ungleich schroffer. Der deutsche Außenminister schenkt den Palästinensern keine Liebe. Und auf die Frage, ob er die Zweistaatenlösung noch für ein realistisches Ziel halte oder nicht schon mal an alternative Lösungen gedacht habe, antwortet Maas: ‚Also zumindest werden mir in den Gesprächen, die ich hier führe, ganz unterschiedliche Alternativen präsentiert.‘ (…) Den fortgesetzten israelischen Siedlungsbau in den besetzten Gebieten erwähnt Maas weder in Ramallah noch in Jerusalem. Er hebt sich ab von seinem Vorgänger und seiner eigenen Regierung. (…)

‚Willkommen, Freund, willkommen in Jerusalem‘, wird Maas von Netanjahu begrüßt. Der Ministerpräsident erklärt, ‚die Dinge, die Sie über den Holocaust und über Antisemitismus sagten‘, seien bewegend und inspirierend. Sodann Übergang zu den Kernthemen. Allen voran der ‚Tsunami‘ der iranischen Bedrohung in der Region, der nicht nur seines, sondern viele Länder in der Region beunruhige. Netanjahu spricht Englisch. Maas antwortet auf Deutsch und lässt ins Hebräische dolmetschen. Er sagt, der warmherzige Empfang in Israel fühle sich für ihn an wie ein ‚unverdientes Geschenk‘. In den ‚Zielvorstellungen‘ politischer Fragen würden Deutschland und Israel ‚nahezu überall übereinstimmen‘, nur ‚auf dem Weg dahin‘ gebe es Unterschiede. Der deutsche Außenminister nennt das Nuklearabkommen und die Zweistaatenlösung, ohne konkreter zu werden. ‚Aber der Platz Deutschlands wird bei all diesen Fragen immer an der Seite Israels sein‘, sagt Maas.“ (Jochen Stahnke: „Ein Präsentkorb und kühle Worte für Abbas“)

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