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Berliner Verfassungsschutz: Iran verbreitet Antisemitismus

Demonstranten verbrennen Israelflaggen vor einem zur Vernichtung des jüdischen Staates in Teheran
Demonstranten verbrennen Israelflaggen vor einem zur Vernichtung des jüdischen Staates in Teheran (© Imago Images / ZUMA Press)

Der Verfassungsschutz von Berlin hält in seinem neuen Antisemitismusbericht fest, dass das klerikale Regime im Iran ein führender Förderer des Judenhasses ist.

Benjamin Weinthal, Jerusalem Post

„Antisemitismus und Hass auf Israel wurden auch von der Islamischen Republik Iran massiv gefördert. Der Führer der iranischen Revolution Ajatollah [Ruhollah] Khomeini bezeichnete Israel bereits als den ‚kleinen Satan‘ und forderte offen die Zerstörung Israels. Antisemitismus ist seit [der Gründung der Islamischen Republik] Teil der iranischen Staatsideologie und wird regelmäßig durch Erklärungen von Staatsvertretern geschürt“, schrieben der Geheimdienst in seinem Bericht. (…)

Die US-Regierung ist in ihrer Klassifizierung des vom iranischen Regime staatlich geförderten Antisemitismus noch weiter gegangen. Im Januar sagte der US-Sondergesandte zur Überwachung und Bekämpfung des Antisemitismus, Elan Carr, bei einer Anhörung zu den „Globalen Bemühungen bei der Bekämpfung des Antisemitismus“ der US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit (USCIRF): „Der Iran ist nicht nur der weltweit führende staatliche Sponsor von Terrorismus, er ist auch der weltweit größte Exporteur von Antisemitismus. Die Islamische Republik Iran hat das antisemitische Dogma im gesamten Nahen Osten und in der gesamten muslimischen Welt über den Nahen Osten hinaus verbreitet.“ (…)

Im Bericht des Berliner Verfassungsschutzes heißt es, dass „die Entwicklung des modernen Antisemitismus auch mit dem Erstarken islamistischer Bewegungen verbunden ist“. „Ab den 1970er Jahren wurde islamistisches Denken vor allem in den arabischen Staaten besonders populär. Nachdem die Konzepte des Nationalismus, des Panarabismus und des Sozialismus gescheitert waren, war es für Islamisten relativ einfach, die Überlegenheit eines ‚islamischen‘ Gesellschaftssystems zu propagieren. Das Erstarken islamistischer Bewegungen wurde auch durch die iranische Revolution von 1979 gefördert, in deren Folge sich der Iran als Staatsträger islamistischer Ideologie etablierte.“

Die Jerusalem Post berichtete in der zweiten Juniwoche, dass das Auswärtige Amt seine Position, die zuvor die Aufrufe des iranischen Regimes zur Ausrottung des jüdischen Staates nur als „anti-israelische Rhetorik“ bezeichnet hatte, änderte und der Jerusalem Post mitteilte, dass die Sprache Teherans antisemitisch sei.

German intel says Iran ‘massively promotes antisemitism, Israel hatred’

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