Bequeme Erzählungen – Update

Von Florian Markl

Gestern kritisierte ich einen Presse-Kommentar über den Kurswechsel von US-Präsident Donald Trump in Syrien. Karl-Peter Schwarz stellt dazu fest, dass er, wenn er von einer Dominanz der Islamisten in den Reihen der syrischen Opposition schreibt, damit nicht auf die Anfangsphase der Demonstrationen gegen das Assad-Regime im Frühjahr 2011 Bezug nahm. Explizit sprach er von der Zeit, nachdem Diktator Assad mit „brutaler Gewalt gegen die Demonstranten vorging“ und die Auseinandersetzung in einen Bürgerkrieg gemündet sei.

Aus diesem Grund weist er auch den Vorwurf zurück, mit seinem Verweis auf die Dominanz von Islamisten Regime-Propaganda wiedergegeben zu haben, die die Opposition vom ersten Tage an als Islamisten zu diskreditieren suchte. Ich habe meine Kritik an ihm zwar konditional formuliert – wenn sich die Behauptung islamistischer Dominanz auf den Beginn des Aufstands bezieht, ist sie unzutreffend –, bedaure aber, seine Position in diesem Punkt nicht korrekt wiedergegeben zu haben.

Am Kernpunkt meiner Kritik ändert das aber nichts: Die Vereinigten Staaten haben unter Obama in Syrien nie die interventionistische, auf einen Regimewechsel abzielende Politik betrieben, die Schwarz ihnen vorwirft. Sie haben weder „massiv“ die Opposition unterstützt, noch einen Sturz Assad „erzwingen“ wollen, noch hat Obama eine Politik des Demokratie-Exports betrieben, mit der Trump hätte brechen können.