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Atomverhandlungen mit Iran vor dem Aus?

Die Atomverhandlungen mit dem Iran in Wien scheinen zunehmend schwieriger zu werden. (© imago images/Viennareport)
Die Atomverhandlungen mit dem Iran in Wien scheinen zunehmend schwieriger zu werden. (© imago images/Viennareport)

Obwohl beide Seiten nach wie vor bekunden, zum Atomabkommen zurückkehren zu wollen, stellt der Iran zunehmend unannehmbare Forderungen.

Lazar Berman, The Times of Israel

Nachdem monatelang der Eindruck erweckt wurde, ein Durchbruch bei den Wiener Gesprächen über das iranische Atomprogramm sei nur noch eine Frage der Zeit, scheinen die Erfolgsaussichten nun immer geringer zu werden.

Anfang des Monats erklärte der stellvertretende iranische Außenminister, dass die Verhandlungen über die Wiederaufnahme des Atomabkommens erst wieder aufgenommen werden, wenn der Hardliner Ebrahim Raisi am 5. August sein Amt als Präsident antritt.

Obwohl beide Seiten erhebliche Anreize haben, zu dem Abkommen zurückzukehren, haben die aggressiven Verhandlungsforderungen des Iran und die stetigen Fortschritte in seinem Atomprogramm eine Kluft zwischen den beiden Seiten geschaffen, die immer schwerer zu überbrücken sein dürfte.

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Außerdem ist nicht ganz klar, ob der Oberste Führer Ali Khamenei noch immer an einer Rückkehr zu einem Abkommen interessiert ist, obwohl die Regierung Biden den klaren Wunsch hat, ein solches abzuschließen. (…)

Die Gleichung für eine Einigung scheint einfach zu sein: Iran fährt sein Atomprogramm auf die im JCPOA [Joint Comprehensive Plan of Action] detailliert festgelegten Bedingungen zurück, während die USA die meisten Sanktionen aus der Trump-Ära aufheben.

Doch der Iran – oder zumindest die Hardliner um Ali Khamenei – verlangen mehr. Teheran möchte, dass alle Sanktionen aufgehoben werden, einschließlich derjenigen, die sich mit Terrorismus und anderen nicht-nuklearen Themen befassen.

Die iranischen Unterhändler verlangen darüber hinaus auch Garantien, dass die USA nicht erneut ohne Zustimmung der Vereinten Nationen aus dem Abkommen aussteigen können. Diese Forderung ist offensichtlich aussichtslos, da das Abkommen einer US-Regierung einerseits für deren Nachfolger nicht bindend ist und es andererseits völlig undenkbar, um nicht zu sagen verfassungswidrig, ist, dass die USA Ländern wie Russland und China in der UNO ein De-facto-Vetorecht über ihre Außenpolitik in einräumen würden. (…)

Der Iran hat im Juli 2019 begonnen, sich offen über seine Verpflichtungen aus dem JCPOA hinwegzusetzen, hat sein Programm beschleunigt und den internationalen Zugang zu seinen Nuklearanlagen eingeschränkt, nachdem der Wächterrat im Dezember 2020 ein Gesetz verabschiedet hatte, das die Regierung dazu verpflichtete, wenn die Sanktionen nicht aufgehoben werden.

Die iranischen Fortschritte könnten eine Rückkehr zum ursprünglichen JCPOA unmöglich machen, selbst wenn der Iran bereit wäre, seine unrealistischen Forderungen aufzugeben.

(Aus der Analyse „After months of optimism, a return to the Iran nuke deal begins to look unlikely“, die von der Times of Israel veröffentlicht wurde. Übersetzungen von Florian Markl.)

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