Da nach Ansicht des aserbaidschanischen Präsidenten Angelegenheiten von arabischen Ländern auch von diesen selbst gelöst werden sollten, werde er sich an der Internationalen Stabilisierungstruppe im Gazastreifen nicht beteiligen.
Aserbaidschan beabsichtige nicht, sich an der Internationalen Stabilisierungstruppe für Gaza zu beteiligen, erklärte Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev in der vergangenen Woche. In einem Interview mit Azeri TV stellte Aliyev klar, dass die überwiegend schiitisch-muslimische Nation, die enge Beziehungen zu Israel unterhält, sich aus dem Gaza-Konflikt heraushalten will, obwohl US-Beamte zuvor behauptet hatten, Aserbaidschan habe sich bereit erklärt, Teil einer solchen Truppe zu werden.
»Ich habe immer die Ansicht vertreten, dass die Angelegenheiten der arabischen Länder von den arabischen Ländern selbst gelöst werden sollten. Ich bin nach wie vor zutiefst davon überzeugt, dass nicht-arabische muslimische Länder sich nicht zu weit vorwagen sollten. Das wird zu nichts Gutem führen.«
Aliyev wies darauf hin, dass sein Land immer noch mit eigenen Kriegen gegen den ehemaligen Erzrivalen Armenien zu kämpfen habe und nicht beabsichtige, seine Bürger in Gefahr zu bringen, nachdem es in seinen eigenen Konflikten schwere Verluste erlitten hat. »Als wir in Schwierigkeiten waren, wurden wir unserem Schicksal überlassen. Niemand hat uns geschützt. Außerdem hat uns, bei allem Respekt und Mitgefühl für Palästina, auch dieses Palästina nicht besonders geschützt.«
Frühere Aussagen des US-Botschafters bei den Vereinten Nationen Michael Waltz, wonach Baku zugestimmt habe, sich einer solchen Truppe anzuschließen, seien laut Aliyev sowohl »falsch« als auch »inakzeptabel«, auch wenn sie dazu dienen sollten, andere Länder zum Beitritt zu ermutigen. Aserbaidschan habe zwar mit der US-Regierung in Kontakt gestanden und eine Liste mit mehr als zwanzig Fragen zum Einsatz einer Friedenstruppe vorgelegt, jedoch keine Klarstellung erhalten, sodass sowohl das Mandat als auch die Art der Truppe unklar geblieben seien.
Phase zwei ungewiss
Die nächste Phase des Gaza-Waffenstillstandsplans von US-Präsident Donald Trump sieht den Einsatz einer internationalen Stabilisierungstruppe vor, die Installierung eines aus Technokraten bestehenden Regierungsgremiums, die Entwaffnung der Hamas und den weiteren Abzug israelischer Truppen aus dem Gebiet. Die Zukunft des Friedensplans ist jedoch wegen der Weigerung der Hamas, sich entwaffnen zu lassen, ungewiss geworden.
»Die Entscheidung des aserbaidschanischen Präsidenten zeugt von Verantwortungsbewusstsein, Umsicht und strategischer Weitsicht, da sie die regionale Stabilität und die komplexe Realität berücksichtigt«, erklärte Roman Gurevich, Ehrenbotschafter der Jewish Agency in Aserbaidschan, gegenüber Jewish News Syndicate. »Die Erfahrungen der letzten Jahrzehnte zeigen, dass Friedenssicherungseinsätze ohne klare politische Perspektive Konflikte oft verschärfen anstatt sie zu lösen. In diesem Sinne entspricht die Position Bakus nicht nur den nationalen Interessen Aserbaidschans, sondern auch jenen seiner Partner, die das Risiko einer Eskalation verringern wollen.«
