Berlin genehmigte die Erweiterung des Vertrags über das israelische Flugabwehrsystem auf insgesamt rund 5,6 Milliarden Euro.
Der Deutsche Bundestag hat eine Erweiterung des Vertrags über das Arrow-3-Verteidigungssystem mit Israel im Wert von rund 2,6 Milliarden Euro genehmigt, erklärte der Sprecher des israelischen Verteidigungsministeriums am Mittwoch. Die Erweiterung ergänzt den ursprünglichen Kaufvertrag im Wert von rund drei Milliarden Euro, den Israel und Deutschland vor etwa zwei Jahren unterzeichnet hatten. Zusammen belaufen sich die beiden Verträge auf etwa 5,6 Milliarden Euro und stellen damit den mit Abstand größten israelischen Rüstungsexportvertrag aller Zeiten dar.
Das Flugabwehrsystem Arrow 3, das mit seinen außergewöhnlichen Langstreckenabfangfähigkeiten ballistische Raketen außerhalb der Erdatmosphäre abfangen soll, hat seit Ausbruch des Kriegs zwischen Israel, der Hisbollah und dem Iran im Oktober 2023 Hunderte von erfolgreichen Abfangmanövern durchgeführt.
Der Generaldirektor des israelischen Verteidigungsministeriums (IMOD) Amir Baram erklärte in einer Stellungnahme, die Vertragserweiterung für das Arrow-3-System stelle »einen weiteren wichtigen Meilenstein in unserer sich vertiefenden strategischen Partnerschaft mit Deutschland, unserem wichtigsten europäischen Verbündeten« dar. »Dieser wegweisende Vertrag im Wert von über zweieinhalb Milliarden Euro verkörpert die Strategie des IMOD, die Rüstungsexporte auszuweiten. Die Vereinbarung wird Israels Position als weltweit führendes Land im Sicherheitsbereich stärken, die Produktion von Arrow für die israelischen Streitkräfte beschleunigen und Milliarden in die Stärkung unserer Verteidigungsindustrie und die Weiterentwicklung der Luftabwehrfähigkeiten der nächsten Generation fließen lassen.«
Auch Verteidigungsminister Israel Katz lobte die Vereinbarung: »Die Zustimmung des Bundestags zur Vertragsverlängerung für Arrow 3 ist ein klarer Ausdruck des tiefen Vertrauens Deutschlands in Israel, unsere technologischen Fähigkeiten und unser gemeinsames Engagement für den Schutz unserer Bürger vor eskalierenden Bedrohungen. Die Einnahmen aus diesem Vertrag werden weitere strategische Entwicklungen ermöglichen, die Kräfte der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte stärken und Israels qualitativen Vorsprung gegenüber unseren Gegnern in den kommenden Jahren sichern.«
Neue Finanzierungslösung
Der Vertrag, unterzeichnet vom israelischen Verteidigungsministerium und dem deutschen Bundesministerium der Verteidigung, wurde am Donnerstag in Deutschland unter der Leitung von Moshe Patel, dem Direktor der israelischen Raketenabwehrorganisation innerhalb der Direktion für Verteidigungsforschung und -entwicklung des Ministeriums, und Annette Lehnigk-Emden, der Generaldirektorin des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr, unter Beteiligung von Israel Aerospace Industries besiegelt.
Am 3. Dezember übergaben Vertreter des israelischen Verteidigungsministeriums bei einer Zeremonie auf einem Luftwaffenstützpunkt in der Nähe von Berlin das erste einsatzfähige Arrow-3-System an die deutsche Bundeswehr. Dies war die erste Lieferung im Rahmen des vor mehr als zwei Jahren unterzeichneten Verteidigungsabkommens.
Die neue Haushaltsstrategie Israels fördert den Verkauf von Waffen an andere Länder als Finanzierungslösung für die eigene Rüstungsindustrie, anstatt Mittel aus der Staatskasse dafür zu verwenden, wie das israelische Finanzmedium Calcalist kürzlich berichtete. Israel beabsichtigt, das Volumen der über zwischenstaatliche Abkommen abgewickelten Verteidigungsgeschäfte in den kommenden Jahren erheblich auszuweiten. Im vergangenen Jahr wurden laut Calcalist einundzwanzig Waffenverkäufe auf Grundlage dieses Modells abgeschlossen.
