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Arabische Staaten ignorieren westliche Vorstellungen über Friedensprozess

Lag mit seinen Einschätzungen zum Friedensprozess völlig falsch: Ehemaliger US-Außenminister John Kerry
Lag mit seinen Einschätzungen zum Friedensprozess völlig falsch: Ehemaliger US-Außenminister John Kerry (© Imago Images / ZUMA Press)

Mit dem Mantra, ein Frieden zwischen Israel und der arabischen Welt sei nur nach der Schaffung eines Palästinenserstaates möglich, wurde der Westen selbst zu einem Friedenshindernis.

Seth J. Frantzman, Jerusalem Post

Als Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Bahrain vergangene Woche ihr Friedensabkommen unterzeichneten, waren viele überrascht über das Fehlen israelischer „Zugeständnisse“ bezüglich eines palästinensischen Staates. Zweieinhalb Jahrzehnte lang lautete das Paradigma, das von Experten des Friedensprozesses propagiert wurde, dass Israel sich aus der Westbank zurückziehen und „Zugeständnisse“ machen müsse, um eine Normalisierung zu erreichen.

Der Glaube an dieses Mantra wurde so stark, dass einige der am Friedensprozess Beteiligten die arabischen Staaten heimlich dazu aufforderten, keinen Frieden zu schließen, solange Israel keine Zugeständnisse macht. Die Verkörperung schlechthin dieser Theorien ist der ehemalige US-Präsidentschaftskandidat und ehemalige Außenminister John Kerry. Der ehemalige Diplomat war es, der ständig vor Gewalt warnte, falls die US-Botschaft nach Jerusalem verlegt würde, und argumentierte, dass Israel ohne die Schaffung eines palästinensischen Staates niemals Frieden mit seinen Nachbarn haben könnte.

Es sei daran erinnert, dass Kerry am Ende der Amtszeit der Obama-Regierung 2016 eine lange Rede hielt, in der er im Wesentlichen darauf hinwies, dass die Politik der USA sich an diesen Thesen orientieren müsse. Kerry sagte 2016, dass „es ohne einen Frieden mit den Palästinensern keinen separaten Frieden mit der arabischen Welt geben wird. Das muss jeder verstehen. Das ist die harte Realität.“

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In gewisser Weise schuf dieses Mantra einen Rahmen, in dem die westlichen Regierungen, einschließlich der USA, sich sogar gegen eine Normalisierung der Beziehungen zu arabischen Staaten aussprechen konnten, solange kein palästinensischer Staat mit Jerusalem als Hauptstadt entstünde.

In einer sehr bizarren Weise wurden einige Westmächte zu einem potenziellen Hindernis für den Frieden zwischen Israel und vielen arabischen Staaten. Denn damit hatten die Palästinenser den Trumpf in der Hand, immer wieder Nein zu Israel sagen zu können. Da sie obendrein in die in Ramallah ansässige Autonomiebehörde und die in Gaza ansässige Hamas gespalten waren, sorgte das Paradigma „kein Frieden ohne Zugeständnisse“ dafür, dass Israel niemals Beziehungen zu neuen Ländern im Nahen Osten aufnehmen konnte.

Damit sollte Israel zu Zugeständnissen gezwungen werden dazu, wie etwa 500.000 Menschen aus Ostjerusalem und dem Westjordanland abzuziehen, was eine Unmöglichkeit darstellt. Israels eigene Führung fühlte sich nicht bereit, die Verhandlungen mit den Palästinensern fortzusetzen, und setzte die ruhigen Beziehungen zum Golf auf der Grundlage der gemeinsamen Besorgnis über die iranische Aggression und die Politik der Türkei fort. (…)

Warum sollte Israel isoliert bleiben und damit dem Iran der Anreiz gegeben, den Konflikt in Gaza zu schüren, und der Türkei, Probleme in Jerusalem zu schüren? In dieser Frage liegt der Grund, warum das Mantra der vergangenen Jahrzehnte und Kerrys „vier Neins“ demontiert wurden. Sobald die Golfstaaten die nötige Unterstützung von Washington hatten, fühlten sie sich sicher genug, die Vorwürfe des „Verrats“ an den Palästinensern auf sich zu nehmen. (…)

Im Wesentlichen scheint dies in der vergangenen Woche geschehen zu sein, als die VAE und Bahrain sich auf eine Zusammenarbeit mit Israel einigten und so implizit erklärten, dass mangelnde Fortschritte in der Palästinenserfrage sie nicht davon abhalten werden, ihre Interessen in der Region zu verfolgen.

(Aus dem Artikel „Why John Kerry and others were wrong about peace and Israel – analysis“, der in der Jerusalem Post erschienen ist. Übersetzung von Alexander Gruber.)

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