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Algerien: Generalstabschef fordert Ende der Herrschaft Bouteflikas

Algerien: Generalstabschef fordert Ende der Herrschaft Bouteflikas
Abdelaziz Bouteflika

„Nach wochenlangen Straßenprotesten forderte der Generalstabschef der algerischen Armee am Dienstag nun eine offizielle Erklärung, die den 82-jährigen Präsidenten, Abdelaziz Bouteflika, als amtsunfähig einstuft und den Weg für das Ende seiner 20-jährigen Amtszeit ebnet. Der Generalstabschef der Armee, General Ahmed Gaid Salah, einer der führenden Machthaber des Regimes, der bis vor kurzem dem Präsidenten gegenüber noch loyal gewesen war, stellte sich nun in einer Rede, die wiederholt im algerischen Fernsehen ausgestrahlt wurde, auf die Seite der Demonstranten und ihrer ‚legitimen Forderungen‘.

Die Erklärung, die der mächtige Armeeführers während seiner Rede in der Innenstadt von Ouargla abgab, scheint das Ende der Herrschaft des Präsidenten zu signalisieren und Tausende Menschen, die seit Wochen fast täglich in den Straßen der Hauptstadt Algier und in anderen Städten des Landes protestieren, begrüßten die Nachricht freudig. Bouteflika, der gelähmt und an einen Rollstuhl gefesselt ist, hat seit Jahren nicht mehr zu seinem Land gesprochen. Es gab bereits Anzeichen dafür, dass die Institutionen des Landes bereit sind, den Forderung des Generals zu folgen, was angesichts der überragenden Rolle, die die Armee in der Politik des Landes schon immer gespielt hat, nicht überraschend ist. Das algerische Fernsehen berichtete am Dienstagnachmittag, dass der Verfassungsrat, der als ersten Schritt den Präsidenten für amtsunfähig erklären müsste, bereits zu einer Sondersitzung zusammengekommen sei.“ (Adam Nossiter: „Algeria Army Chief Opens Path to End of Bouteflika’s Rule“)

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