Abbas‘ Autonomiebehörde will Aufhebung von Gaza-Blockade verhindern

Majid Farad und Mahmud Abbas

„Dem Palestine Information Centre zufolge hat die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) damit gedroht, die Sicherheitskooperation mit Israel aufzukündigen, sollte die Blockade des Gazastreifens aufhoben werden. Unter Berufung auf hebräische Medienquellen berichtet die Nachrichtenwebseite, der Geheimdienstchef der PA Majid Faraj habe seinem israelischen Amtskollegen Nadav Argaman einen Brief geschickt, in dem er vor Schritten warnt, die das Leiden der Bevölkerung im Gazastreifen mindern könnten. Der Warnung gingen Berichte voran, denen zufolge Ägypten und Katar einen langfristigen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas vermitteln wollen, der zu einer Lockerung der nun seit elf Jahren andauernden Blockade führen würde.

Ein derartiger Plan würde den Interessen der PA vermutlich schaden, da sie die Hamas nach den gescheiterten Versöhnungsverhandlungen von Ende letzten Jahres dazu zwingen will, den Gazastreifen an sie zu übergeben. Israelischen Medien zufolge würde Israel im Rahmen eines möglichen Abkommens eine vollständige Einstellung des Raketenbeschusses und Tunnelbaus verlangen. Zudem müsste die Sicherheitszone an der Grenze des Gazastreifens respektiert und eine Lösung für die israelischen Kriegsgefangenen im Gazastreifen gefunden werden. Im Gegenzug würde Israel das Regime an den Grenzübergängen zum Gazastreifen nachhaltig lockern und die Bereitstellung von Waren und Dienstleistungen für die verarmte Enklave gestatten, vorausgesetzt, sie kämen dem militärischen Flügel der Hamas nicht zugute. Ägypten würde zudem sein Regime am Grenzübergang in Rafah lockern und ihn häufiger öffnen.“ (Bericht auf Middle East Monitor: „PA threatens to cut security ties with Israel if Gaza blockade lifted – Middle East Monitor”)

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